Bild: dpa/Kay Nietfeld
Eine Chronologie

Umstritten war Hans-Georg Maaßen schon immer. Wenn es nach seinen Kritikern ginge, wäre der Jurist vermutlich noch heute ein unbekannter Karriere-Beamter im Innenministerium. Doch es kam anders. 

Seit 2012 ist Maaßen Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Nach seinen relativierenden Äußerungen zu den rechtsextremen Ausschreitungen in Chemnitz (bento) fragen sich allerdings viele: Wie lange noch?

Doch warum war Maaßen schon davor so umstritten?

Eine Chronologie der Arbeit von Hans-Georg Maaßen:

Oktober 2002 – Murat Kurnaz muss in Guantanamo bleiben.

Als Referatsleiter für Ausländerrecht muss Hans-Georg Maaßen im Bundesinnenministerium darüber entscheiden, ob Murat Kurnaz zurück nach Deutschland darf. Kurnaz war kurz nach dem 11. September 2001 in Pakistan verschleppt und als "Terrorkämpfer" eingestuft ins US-Gefangenenlager Guantanamo gebracht worden. 

Maaßen entscheidet später, dass Kurnaz' Aufenthaltsgenehmigung durch einen zu langen Aufenthalt im Ausland verfallen sei. Ein Gericht widerspricht dieser Auffassung später (SPIEGEL ONLINE), doch Kurnaz bleibt noch bis zum Sommer 2006 in Guantanamo inhaftiert. Ohne Anklage. 

Juli 2012 – Neuanfang beim Verfassungsschutz.

Jahrelang konnte die rechtsextreme Terrorgruppe NSU unentdeckt in Deutschland morden. Drei Tage nach der Enttarnung der Gruppe werden beim Verfassungsschutz Akten über Rechtsextreme geschreddert (SPIEGEL ONLINE). Als das bekannt wird, fordern viele Politiker einen Neuanfang. Andere fordern gleich die Auflösung der Behörde.

Bundesinnenminister Friedrich (CSU) beruft schließlich Hans-Georg Maaßen an die Spitze des Verfassungsschutzes. Unions-Politiker loben ihn, die Linke nennt ihn eine "denkbar schlechte Wahl".

August 2015 – Streit um Strafanzeige gegen Netzpolitik.org.

Nach einem kritischen Bericht und der Veröffentlichung von Dokumenten zur Internet-Überwachung zeigt Verfassungsschutz-Präsident Maaßen die Macher des Blogs Netzpolitik.org persönlich an. 

Der Vorwurf: Landesverrat. Generalbundesanwalt Range übernimmt die Ermittlungen, die Auseinandersetzung der beiden hochrangigen Juristen mit den Aktivisten wird zur Staatsaffäre. Am Ende muss Range gehen, Maaßen darf aber bleiben und verteidigt sein Vorgehen gegen die Blogger. (SPIEGEL ONLINE)

Juni 2016 – Streit um Snowden-Äußerungen.

Als im Sommer 2016 ein Untersuchungsausschuss des Bundestages über die NSA-Enthüllungen von Edward Snowden diskutiert, fällt Hans-Georg Maaßen mit einer besonderen These auf: Dass Snowden ein russischer Agent sei, habe für ihn "eine hohe Plausibilität", so der Verfassungsschutz-Präsident bei einer Vernehmung. (SPIEGEL ONLINE)

Belege für diese Unterstellung liefert Maaßen trotz starker Kritik keine. Snowden antwortet in einem Tweet mit Satire:

Januar 2017 – Wird die Bundestagswahl gehackt?

Ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl warnen Experten vor einer zunehmenden Zahl an Cyberangriffen. Kurz zuvor hatten im US-Wahlkampf Online-Attacken auf Hillary Clinton für Aufsehen gesorgt. Manche fürchten ähnliche Szenarien auch in Deutschland.

Verfassungsschutz-Präsident Maaßen fordert deshalb die Möglichkeit, selbst Gegenangriffe starten zu dürfen: "Wir halten es für notwendig, dass wir nicht nur rein defensiv tätig sind." (SPIEGEL ONLINE)

Juli 2018 – Maaßen räumt Petry-Gespräche ein.

In ihrem Buch "Inside AfD" berichtet die frühere Funktionärin Franziska Schreiber von angeblichen Treffen zwischen Maaßen und der damaligen AfD-Chefin Frauke Petry. Dabei habe der Verfassungsschutz-Präsident auch Tipps gegeben, wie die Partei einer Beobachtung durch seine Behörde entgehen könne.

Für ihre Behauptungen legt Schreiber eine eidesstaatliche Erklärung vor. Maaßens Behörde bestreitet die Ratschläge, räumt aber Gespräche ein. 

August 2018 – Maaßen traf noch mehr AfD-Politiker.

Kurz darauf berichtet auch der aktuelle AfD-Chef Alexander Gauland von einem Treffen mit Maaßen. Dabei sei es um mögliche Spione innerhalb der Partei gegangen. (SPIEGEL ONLINE)

Wenige Tage später wird schließlich bekannt, dass Maaßen auch mit dem AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner gesprochen hat (Tagesschau). Er ist Vorsitzender des Rechtsausschusses. Brandners Vorgängerin Renate Künaste von den Grünen kritisiert, es habe ein solches Treffen nie gegeben. 

August 2018 – Diskussion um Amri-Überwachung.

Gut eineinhalb Jahre nach dem Terroranschlag auf den Berliner Breitscheidplatz beschäftigt der Fall immer noch die Politik. Vor allem die Frage, weshalb der Attentäter Anis Amri nicht vor der Tat enttarnt wurde, sorgt für Diskussionen. 

Als der Verdacht laut wird, der Verfassungssschutz habe den Einsatz eines V-Mannes in Amris Umfeld verheimlicht, drohen Politiker mit Konsequenzen (SPIEGEL ONLINE). Eine Sitzung im September soll den Fall aufklären. 

September 2018 – Maaßen stellt Chemnitz-Video infrage.

Rund eine Woche nach den Ausschreitungen in Chemnitz meldet sich auch der Verfassungschutz-Präsident zu Wort. In der "Bild"-Zeitung sagt Maaßen, er habe "keine belastbaren Informationen" für Hetzjagden. Außerdem spekuliert er, dass ein bekanntes Video, das einen Angriff zeigt, nicht glaubwürdig sei. (bento)

Die Äußerungen werfen Fragen auf: Ist Deutschlands oberster Verfassungsschützer schlecht informiert, stellt er die Bedeutung der Ereignisse wirklich infrage – oder will er sogar eine ohnehin brisante Lage befeuern? Journalisten zeigen schnell, dass das Video authentisch ist. Aus verschiedenen Parteien werden Rücktrittsforderungen laut. 

September 2018 – Seehofer will Maaßen-Bericht ausführlich prüfen.

Mehrere Tage nach der Diskussion übergibt Maaßen am 9. September schließlich einen Bericht zu seinen Chemnitz-Äußerungen. Innenminister Seehofer kündigt an, die Stellungnahme persönlich prüfen zu wollen. 

Einen Tag später berichtet die "Welt", Maaßens Behörde habe das Video vor den Äußerungen ihres Chefs gar nicht geprüft. Die Diskussion hält an.


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Daniel Küblböcks DSDS-Kollegen haben einen emotionalen Abschiedsbrief geschrieben
Ihr erstes und einziges Statement

Die Suche wurde eingestellt: Diese traurige Nachricht kam am Sonntag von der kanadischen Küstenwache, die seit der vorigen Nacht den Nordatlantik nach Daniel Kaiser-Küblböck abgesucht hatte. Der Sänger war in der Nacht auf Sonntag auf einer Kreuzfahrt nahe Neufundland von Bord gegangen. Nach etlichen Stunden der Suche machen sich die Retter nun kaum noch Hoffnungen, den 33-Jährigen noch lebend zu finden. (bento)