Ein Besuch vor Gericht

Wer das Strafregister von Patrick R. nicht auswendig kennt, der hat keine Chance: Der kann am 21. Mai nur zuhören, während sich Staatsanwaltschaft und Verteidigung Aktenzeichen um die Ohren werfen als wäre Buchstabierwettbewerb. Immer wieder wühlt und kramt und blättert der Anwalt von R. in seinem roten Aktenordner. Schließlich spricht er aus, was alle denken: "Hier läuft offensichtlich ein ganzer Wust an Verfahren."

R. selbst kann zur Klärung der Situation nicht viel beitragen. Er wirkt verloren, als habe er sich zufällig in den Gängen des Schwerter Amtsgerichts verlaufen. Schweigend, wie ein Unbeteiligter sitzt er da – dabei verbirgt sich hinter dem Gewirr aus Zahlen und Buchstaben die Geschichte seines Lebens.

Akteneinsicht – Alltag vor Gericht

Vor Gericht werden die Grenzen unserer Gesellschaft verhandelt. Jeden Tag. Aber nur außergewöhnliche Fälle bekommen Aufmerksamkeit. 

In dieser Reihe schauen wir uns die anderen an, Verhandlungen, die normalerweise unbemerkt vom Rest der Welt entschieden werden. Wir wollen wissen, welche Schicksale junger Menschen in Deutschland sich hinter den Aktennummern verbergen. Und herausfinden, was ihr Schicksal für unsere Justiz bedeutet – ihre Möglichkeiten und ihre Grenzen.

Patrick R., 33 Jahre, ist amphetaminsüchtig. Und ein Wiederholungstäter: Wenn er "drauf" ist, dann tanzt er nicht einfach die Nächte durch. Er redet auch nicht ununterbrochen oder arbeitet tagelang. Wenn er drauf ist, dann fährt er Auto. Illegal. 

Er setzt sich dann hinter das Steuer seines 3er BMW und prescht durch die Straßen von Dortmund und Umgebung. Ohne Zulassung, Fahrerlaubnis oder Versicherung – all das hat er schon seit Jahren nicht mehr. Wegen diverser Verstöße gegen die Verkehrsordnung und das Betäubungsmittelgesetz.

Laut einer Studie des Bundesjustizministeriums wird von drei Straftätern einer rückfällig. 

Bei R. dauerte es bis zum Rückfall keine 14 Tage. Zwei Jahre und sechs Monate hatte er wegen seiner Fahrten unter Betäubungsmitteleinfluss eingesessen. Als er kurz vor seiner Entlassung einen Hafturlaub genehmigt bekam, setzte er sich direkt wieder ans Steuer. "Keine zwei Wochen und dann das?", fragt ihn die Richterin. 

Trotzdem muss sie heute Neutralität wahren. Sie hat über eines der vier Verfahren zu entscheiden, das R. seit seiner Entlassung vor einem halben Jahr verursacht hat. Es geht um seinen BMW. In einem vorherigen Beschluss war das Auto eingezogen worden. R. legte Einspruch ein – und der wird jetzt verhandelt.

R. sitzt stoisch neben seinem Pflichtverteidiger. Er trägt durchgetretene Sneakers, eine weite Hose, einen grauen Pulli, darüber eine Sportjacke mit Neon-Aufschrift. Kein Outfit, das einen von seiner besten Seite zeigt. Dabei geht es um seinen vielleicht größten Vermögenswert. R. ist arbeitslos, er erhält monatlich 800 Euro. Wohnhaft ist er bei seiner Schwester, bei der er sich mit 70 Euro an den Mietnebenkosten beteiligt. Sein BMW ist laut eigener Aussage rund 4.000 Euro wert.

Direkt zu Beginn macht die Staatsanwältin klar, dass es heute nur zwei Optionen gibt: "Entweder Sie nehmen Ihren Einspruch zurück und Ihr BMW ist weg. Oder Sie machen weiter und Ihre Freiheit ist weg."

Klare Ansage – klarer Fall? Schön wär's. So unmissverständlich die Ausgangslage ist, so unübersichtlich ist der ganze Rest: Welche Verfahren laufen gegen R.? Welche Urteile wurden gefällt? Ist die Einziehung des Autos vielleicht noch in einem anderen Prozess wahrscheinlich? All das hat Einfluss auf die Rechtssprechung.

Minutenlang versuchen die Parteien, Licht ins Dunkel zu bringen. Es regnet Aktenzeichen, Verfahrensnummern, Anordnungen.

 "So etwas ist Alltag. Das haben wir jeden Tag." Prof. Dr. Matthias Jahn ist Lehrstuhlinhaber an der Goethe-Universität Frankfurt und Richter am Frankfurter Oberlandesgericht. 

Den Umgang mit Wiederholungstätern nennt er "Fleißarbeit": Die Sichtung von Bundeszentralregisterauszügen, Beiakten, Dokumenten aus laufenden Verfahren, das alles brauche seine Zeit. Zumal Urteile auch verloren gingen: "Häufig schwirren die irgendwo in der Weltgeschichte herum", sagt Jahn. Selbst bei guter Sitzungsvorbereitung kann es also schwierig werden, eine Verfahrenssituation zu ordnen.

So auch im Fall von Patrik R. Sein Pflichtverteidiger scheint den Durchblick komplett verloren zu haben. Irgendwann reicht es der Staatsanwältin. Sie durchquert den Saal und beugt sich über die Anklagebank. Mit Einverständnis des Verteidigers studiert sie jetzt dessen Akten. Und dann geht es plötzlich schnell: "Hier ist doch was!"

Es geht um ein Urteil vom November 2018: Zwei Jahre und zehn Monate wegen erneuter Verstöße gegen die Verkehrsordnung und das Betäubungsmittelgesetz. 

R. muss schon bald wieder ins Gefängnis.

Den Hinweis nimmt die Richterin dankbar auf. Nachdem der Verteidiger einige Einzelheiten erläutert hat, blickt sie zur Staatsanwältin: "Hundertvierundfünfzig?"

Die Staatsanwältin wirkt nicht ganz zufrieden, aber sie nickt. Richterin: "Gut. Hundertvierundfünfzig, machen wir."

Nach Paragraph 154 der Strafprozessordnung kann ein Verfahren eingestellt werden, wenn der Beschuldigte bereits wegen einer anderen Tat rechtskräftig verurteilt worden ist. Sofern das Gericht der Meinung ist, die dort verhängte Strafe reiche "zur Einwirkung auf den Täter" aus, kann sie von weiteren rechtlichen Maßnahmen absehen. Allerdings nur unter Zustimmung der Staatsanwaltschaft.

"Es besteht ein Dreiecksverhältnis zwischen Gericht, Anklage und Verteidigung", erklärt Dr. Gerhard Pauli, der Pressedezernent der Staatsanwaltschaft. "Das Gericht nimmt dabei eine vermittelnde Position ein. Und sofern die Staatsanwaltschaft es für akzeptabel hält, trägt sie die Meinung des Gerichts auch mal mit. Das ist alltäglich." 

Verfahren eingestellt, nach nicht einmal 15 Minuten. Kein BMW weg, kein Gefängnis. Noch nicht. "Da haben Sie nochmal Glück gehabt," sagt die Richterin.

Kaum ist das Urteil gesprochen, ist R. auch schon verschwunden. Ein flüchtiger Wortwechsel mit seinem Verteidiger, dann huscht er durch die Türe. Als sie hinter ihm ins Schloss fällt, hat auch die strenge Verhandlungsatmosphäre den Raum verlassen. Stattdessen: Informeller Juristen-Talk. "Da kommst du nicht mehr hinterher“ seufzt R.s Verteidiger. "Dann sitzt du als Pflichtverteidiger nur noch dran und versuchst zu sortieren."

Von der Richterin erntet er einen beinah mütterlichen Blick, anschließend fasst sie die Verteidigungsstrategie mit einem Satz zusammen: "Retten, was zu retten ist." 

Wiederholungstäter wie R. stellen die Gerichte auf die Probe. Das liege allerdings nicht an der Justiz, sagt Jahn, sondern an den Tätern. Sie seien häufig nicht in der Lage, bei der Klärung der eigenen Situation zu helfen. In der Summe führt das dazu, dass ausgerechnet das Gericht – die Institution, die Klarheit schaffen soll – zum Schauplatz von Unordnung und Chaos werden kann.

Auch deshalb folgen Gerichte im täglichen Stress einem gewissen Pragmatismus. Die Zeit ist knapp, und Fälle wollen abgeschlossen werden. Dementsprechend geht man im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten auch mal den bequemeren Weg.

Etwa im Fall R.: Richterin und Staatsanwaltschaft hätten auch härter entscheiden können – nach dem Motto: "Jetzt erst recht". 

Doch mit der Einstellung des Verfahrens, sagt der Pflichtverteidiger, erspare die Richterin allen Beteiligten Zeit und zusätzliche Mühen. 

Mühen, die bei R. bislang vergebens waren: Der Mann hat bereits eine lebenslange Sperrfrist, er wird nie wieder Auto fahren dürfen. Er ist Stammgast vor Gericht, vielfach verurteilt. Im Gefängnis verbrachte er mehr Zeit als manch ein Vergewaltiger – und doch ging es ihm vor Gericht vor allem darum, seinen BMW behalten zu dürfen. Hätte ihm die Richterin eine weitere Strafe aufgebrummt, sie hätte sein Verhalten wohl kaum korrigiert. 

"Da fragst du dich, was die Justiz noch machen soll", sagt der Verteidiger.

Bislang sind durch die Fahrten von R. glücklicherweise keine Personen zu Schaden gekommen. Ob es dabei bleibt: ungewiss. Als Pflichtverteidiger tue er sein Bestes für seinen Mandanten, sagt der Anwalt. Aber als Bürger und Familienvater sei er froh, wenn Menschen wie R. erfolgreich vom Straßenverkehr ferngehalten würden. 


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