Bild: dpa/Hermine Poschmann/Mission Lifeline
Das Schiff darf in Malta anlegen – aber wer nimmt die Menschen auf?

Was ist passiert?

Der Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) stellt Bedingungen für die Aufnahme der Flüchtlinge vom deutschen Rettungsschiff "Lifeline". Das Boot harrt seit fast einer Woche mit 230 Schutzsuchenden und 17 deutschen Besatzungsmitgliedern an Bord auf Hoher See aus. 

Inzwischen ist klar, dass das Schiff in einem Hafen Maltas anlegen darf. Dort soll es allerdings direkt beschlagnahmt werden. Maltas Regierungschef Joseph Muscat sagte: "Dieses Schiff war staatenlos, es wird festgesetzt."

Welche Bedingungen stellt Seehofer?

Bleibt die Frage, wer die Flüchtlinge aufnehmen wird. Zuletzt hatten unter anderem die deutschen Bundesländer Berlin und Schleswig-Holstein angeboten, einige Flüchtlinge aufzunehmen (bento). Das geht aber nur, wenn Seehofer zustimmt.

  • Eine Voraussetzung sei es, dass das Schiff festgesetzt werde, sagte Seehofer am Mittwoch am Rande einer Sitzung des Innenausschusses des Bundestages.
  • Mehrere Teilnehmer berichteten dem SPIEGEL, Seehofer habe gesagt, dass die Besatzung des Schiffs zur Rechenschaft gezogen werden müsse.
  • Er wolle keine Präzedenzfälle schaffen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur soll Seehofer außerdem gesagt haben, zwischen Libyen und Südeuropa dürfe es kein "Shuttle" geben.
(Bild: dpa/Hermine Poschmann/Mission Lifeline)

Wie geht es weiter?

Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, man sehe die Situation auf dem Schiff mit Sorge und es gebe Gespräche innerhalb der Bundesregierung. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat nun die Federführung übernommen und soll sich um Details einer Lösung kümmern. Auf Twitter bestätigte das Innenministerium die Meldung.

Was sagt die Opposition?

Vor allem die Grünen werben für eine Aufnahme der Flüchtlinge. Die Grünen-Abgeordnete Luise Amtsberg sagte, in der aktuellen Notlage sei die deutsche Verzögerungstaktik nicht akzeptabel. Dem Vernehmen nach sollen auch Spanien, Frankreich, Italien und Portugal angeboten haben, einzelne der Migranten von dem Boot aufzunehmen.


Mit Material von dpa


Haha

First World Problems: Ein Künstler zeichnet unsere täglichen Probleme, die gar keine sind
Wenn die Banane nicht in die Bananenbox passt...

Nils Sjöberg hat Probleme, die eigentlich keine sind: Zum Beispiel, dass er Milch getrunken hat und erst hinterher gesehen hat, dass sie weit über dem Haltbarkeitsdatum sind. Oder dass die Limonade, die er in der Werbung gesehen hat, ausverkauft ist.