Bild: Marc Röhlig
3 kurze Antworten.
1. Was ist passiert?

US-Präsident Donald Trump empfing am Mittwoch den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz äußerte er sich zur Lösung des Nahostkonfliktes:

"Ich schaue auf einen Staat und auf zwei Staaten. Ich kann mit beidem leben."
Donald Trump

Vorher äußerte sich bereits anonym ein Mitarbeiter im Weißen Haus über die neue Nahost-Politik Trumps ("Time"). Er sagte: "Eine Zweistaatenlösung, die keinen Frieden bringt, ist nicht das Ziel, das wir wollen."

Gemeint ist damit: Israel und Palästina sollen ihren Konflikt selbst beilegen. Die USA sollen nur unterstützen, jedoch nicht selbst eine bestimmte Lösung favorisieren. Der Palästinenserstaat ist daher nicht mehr zwingend.

2. Warum ist das wichtig?
  • Als Nahostkonflikt wird der Streit zwischen Israel und der Palästinenserführung um das gleiche Land bezeichnet. Er dauert bereits seit Jahrzehnten an und hat mehrere Kriege provoziert.
  • Seit mehr als 40 Jahren gilt die Zweistaatenlösung international als Favorit. Sie sieht in der Regel zwei getrennte Staaten in den Grenzen von 1967 vor. Palästina wird in weiten Teilen von Israel kontrolliert – mit der Lösung würde es ein eigener Staat werden.
  • Die USA hatte sich in der Vergangenheit als Vermittler angeboten und ebenfalls diese Lösung angepriesen. Republikaner wie Demokraten waren sich darin einig. Seit 2012 genießt Palästina sogar einen "Beobachterstatus" als potenzieller neuer Staat der Vereinten Nationen (Uno).

Mit der Äußerung aus dem Trump-Team wird nun das gesamte bisherige Vorgehen der US-Außenpolitik infrage gestellt. Die Zweistaatenlösung galt bisher als gesetzt.

Israel und Palästina in Bildern:
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3. Was bedeutet das für die Zukunft?

Dass wieder alles offen ist. Trump ist mittlerweile für seine impulsive Politik bekannt.

A) Im Guten kann das verkrustete Strukturen aufbrechen: Die Zweistaatenlösung ist nicht perfekt, um alle Feindseligkeiten zwischen Israel und Palästina auszumerzen. Durch die geänderte US-Politik könnten andere Ideen entstehen.

B) Im Schlechten kann das neue Gewalt schüren: Die Zweistaatenlösung ist die bislang stabilste Lösung. Wenn sie von Trump für nicht wichtig genannt wird, müssen sich Hardliner in Israel und Palästina nicht mehr um eine diplomatische Lösung bemühen. Es kann zu neuen Eskalation im Nahen Osten führen.


Haha

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