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Tag 537

US-Präsident Donald Trump hat den konservativen Juristen Brett Kavanaugh als neuen Richter am Obersten Gerichtshof der USA nominiert. Der 53-Jährige soll Ende Juli auf den 81-jährigen Anthony Kennedy folgen, der bisher im Supreme Court saß. 

Donald Trump verkündete die Nominierung von Brett Kavanaugh am Montagabend in Washington:

Wer ist Brett Kavanaugh?

Der Richter gilt als wörtlicher Ausleger der US-Verfassung, keiner zeitgemäßen Interpretation. "Ein Richter muss die Verfassung so interpretieren, wie sie geschrieben ist", sagte Kavanaugh nach seiner Nominierung. Das heißt, er ist für das Tragen von Waffen und gegen schärfere Waffengesetze. 

Auch in der Migrationspolitik gilt Kavanaugh als Hardliner, der sich auf Trumps Seite stellt. In Sachen Abtreibung hatte der Richter in der Vergangenheit verschiedene Urteile gefällt – zeigte sich grundsätzlich einverstanden mit der Aussage, dass Schwangerschaftsabbrüche legal seien. (Bustle)

Warum ist die Nominierung wichtig?

Am Obersten Gerichtshof der USA werden neun Richterinnen und Richter auf Lebenszeit ernannt – oder, so lange wie sie selbst im Amt bleiben wollen. Nominiert werden die Posten vom US-Präsidenten.

Das bedeutet: Wenn ein Präsident Kandidaten vorschlägt, kann er die höchste juristische Instanz in den USA über Jahre hinweg prägen. Kavanaugh ist 53 Jahre alt, könnte also nun mehr als 30 Jahre Richter am Supreme Court sein. Trump hätte damit einen Hardliner installiert, der weit über seine eigene Amtszeit hinweg die USA mitgestaltet.

Aktuell sind fünf der neun Richter von republikanischen Präsidenten eingesetzt worden – mit Neil Gorsuch sogar im vergangenen Jahr einer durch Trump. Kavanaugh wäre bereits sein zweiter Richter. (Supreme Court)

Wie geht es weiter?

Bislang ist es nur eine Nominierung, der US-Senat muss Kavanaugh erst noch im Amt  bestätigen. Aber das scheint zu klappen: Die Republikaner haben in der Kammer derzeit eine Mehrheit von 51 zu 49 Stimmen. 

Der republikanische Senator John McCain fällt derzeit allerdings krankheitsbedingt aus. Aber wenn nur ein Republikaner gegen Kavanaugh stimmt, gibt es einen Patt.

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Mit Material von dpa


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