Junge Politikerinnen und Politiker erzählen

Angesichts des Coronavirus sind viele politische Themen in den Hintergrund gerückt, die uns bis vor kurzem noch täglich beschäftigt haben. Wir sprechen über das Infektionsschutzgesetz, Ausgangsbeschränkungen und Infiziertenzahlen. Der Fokus liegt auf den Regierenden, auf Merkel und Spahn, auch auf Drosten und dem Robert Koch-Institut. Für Debatten bleibt wenig Raum, denn das Virus wartet nicht. 

Wie wirkt sich das auf die politische Arbeit in unseren Parlamenten aus?

Wir haben mit jungen Politikerinnen und Politikern darüber gesprochen, wie die Coronakrise ihre Arbeit verändert. Und zwar nicht durch Homeoffice, Videokonferenzen und Co, sondern inhaltlich. Welche Fragen wirft die Krise in ihren politischen Fachgebieten auf? Wie können sie zur Bewältigung der Krise beitragen? Und welche ihrer politischen Überzeugungen wanken vielleicht sogar in dieser Ausnahmesituation? Vier junge Abgeordnete berichten:

Benjamin Adjei, 29, sitzt für die Grünen im Bayerischen Landtag

(Bild: Eva Orthuber)

Oppositionsarbeit ist gerade eine Gratwanderung: Eigentlich besteht sie ja viel aus kritisieren und meckern, in der jetzigen Krisensituation ist aber Zusammenarbeit und Geschlossenheit über die Fraktionen hinweg angesagt.

Digitale Technik und Infrastruktur gewinnen gerade enorm an Bedeutung – und Digitalpolitik ist einer meiner Schwerpunkte. Digitale Formate sind derzeit unabdingbar, um die Prozesse am Laufen zu halten. Da könnte ich viel kritisieren, was im Vorfeld alles versäumt wurde, aber das ist gerade nicht zielführend.

Ein Thema, bei dem Corona neue Fragen aufwirft, ist der Datenschutz, der mir sehr wichtig ist. Wir müssen als Gesellschaft darüber debattieren, welchen Stellenwert Freiheitsrechte und Datenschutz gegenüber dem Gesundheitsschutz für uns haben.Wie genau wollen wir die Bewegungsdaten von Menschen tracken und verwenden, um die Ausbreitung einzudämmen? Vor dieser Krise hätte ich es kategorisch abgelehnt, Bewegungsdaten von Menschen so genau auszuwerten. Aber angesichts der derzeitigen Lage muss vieles in Betracht gezogen werden. Es wäre ethisch kaum vertretbar, digitale Methoden nicht einzusetzen, wenn dadurch Menschenleben gerettet und der Normalzustand schneller wiederhergestellt werden können. Aber: Unsere Grundrechte dürfen auch in Krisenzeiten nicht ausgehöhlt werden!

Timo Mildau, 28, CDU-Landtagsabgeordneter im Saarland

(Bild: Carsten Simon)

Seit Beginn der Coronakrise wenden sich viel mehr Bürger mit ihren Fragen an mich. Ein Beispiel: "Ich bin selbstständiger DJ, jetzt haben die Clubs zugemacht und ich habe keine Einnahmen mehr. Wie kann ich überleben?" Das ist kein alltägliches Problem, mit solchen Fragen hatten wir wenig Erfahrungen, das mussten wir erstmal genau klären. Jetzt haben wir ein Programm aufgelegt, mit dem Soloselbstständige 3000 Euro Soforthilfe beantragen können. Damit soll zumindest die Zeit überbrückt werden, bis Programme der Bundesregierung anlaufen.

Außerdem glaube ich, dass für mich gerade Präsenz in sozialen Medien noch wichtiger ist als sonst. Dort kann ich junge Menschen erreichen, Aufklärungsarbeit leisten und möglichst viele davon überzeugen, sich wirklich an die Regeln zur Bekämpfung der Krise zu halten. 

Bela Bach, 29, Bundestagsabgeordnete der SPD

(Bild: Bela Bach)

Ich bin Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestages. Dort haben sich Fragen ergeben, die ich vor einigen Wochen nicht für möglich gehalten hätte. Ganz oben auf der Agenda steht die Versorgungssicherheit. Plötzlich haben alle ihre Grenzen dichtgemacht, was zu Chaos und kilometerlangen Staus geführt hat. Obwohl der Warenverkehr weiterlaufen soll, gibt es Probleme, etwa was die Arbeitsbedingungen von LKW-Fahrern angeht.

Durch diese Krise haben sich meine politischen Überzeugungen nicht verändert. Es sind aber Themen in den Fokus gerückt, etwa die Folgen der Globalisierung. Wir wirtschaften global frei, haben aber kein Sicherungssystem, keine einheitlichen Regelungen, die uns in so einer Krisensituation helfen können. Es ist absurd, dass man als Antwort auf eine globale Pandemie Nationalgrenzen schließt. Die Idee von einem Europa der Regionen liegt gerade brach, wird aber nach der Krise hoffentlich wieder aufgegriffen werden.

Als Parlamentarier müssen wir die Regierung kontrollieren, ständig nachhaken, informiert und kritisch sein. Ich glaube, dass es eine Entwicklung im Bundestag gab: Erst wurde Corona unterschätzt. Als uns die Krise dann mit voller Wucht traf, sind viele erstmal erstarrt und haben die Regierung machen lassen. Jetzt wird es für das Parlament essentiell, auch in dieser Ausnahmesituation zurück zu den Prinzipien parlamentarischer Arbeit zu gelangen und die Exekutive kritisch zu hinterfragen, etwa was Ausgangsbeschränkungen und Infektionsschutzgesetz angeht.

Anna Gorskih, 28, Linkenpolitikerin und Abgeordnete im sächsischen Landtag

(Bild: privat)

Die Coronakrise hat alles verändert. Viele Themen, an denen ich vor kurzem noch gearbeitet habe, sind jetzt erstmal nachrangig. Ich bin Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik. Vor einem Monat habe ich noch über politische Beteiligungsmöglichkeiten für Jugendliche diskutiert, jetzt stellen sich ganz neue Fragen. Wie wirken sich die Ausgangsbeschränkungen auf junge Menschen aus? Hier in Sachsen sind die Regeln besonders streng, das sind massive Einschnitte für Kinder und Jugendliche, die keine Freundinnen und Freunde mehr treffen und nur noch wenig draußen sein dürfen. Was ist mit jungen Menschen aus schwierigen familiären Verhältnissen? Schulen und Jugendclubs sind geschlossen, wie können sie eventuellen Notsituationen entfliehen? Auch jetzt braucht es strukturelle Unterstützung für junge Menschen. Ich bin mit vielen von ihnen in Kontakt, um ihre Bedürfnisse abzufragen. 

Eine meiner wichtigsten Aufgaben gerade ist es zu verhindern, dass die soziale Infrastruktur zusammenbricht. Viele Träger der Kinder- und Jugendhilfe sind verunsichert. Die meisten Einrichtungen mussten schließen, teilweise bekommen sie aber nur Geld, solange Leistungen erbracht werden. Diesbezüglich habe ich zusammen mit einer Kollegin einen offenen Brief an die Staatsministerin geschrieben und Finanzhilfen gefordert.  


Fühlen

Beziehungsstatus: Corona
Bei Tim und seiner Freundin schleicht sich der Corona-Alltag ein. Ist das das Ende der Beziehung?

Während ich mich leise anziehe, schläft sie weiter. Ihr Mund ist leicht geöffnet, sie schnarcht vor sich hin. Früher fand ich diesen Anblick irgendwie süß. Mittlerweile denke ich gar nicht mehr darüber nach, dass das süß sein könnte. Durch das Zusammenziehen stumpft die Sensibilität für solche Momente irgendwie ab. Und Corona wirkt wie ein Beschleuniger dieser Entwicklung.

Die gemeinsame Wohnung war unser beider Wunsch. Nach anderthalb Jahren Beziehung und mit Ende 20 war es Zeit, fanden wir. Eine Mietwohnung in Hamburg ist teuer, und mit unserem Budget wäre sie auch nicht besonders groß ausgefallen. Also zogen wir in eine Kleinstadt in der Nähe.

"Klingt sehr nach erwachsen werden", sagte ein Freund von mir. Ich war ihm dankbar, dass er auf das Wort "spießig" verzichtete. Leben in der Kleinstadt, ruhigere Wochenenden, Sonntagabend Tatort gucken und montags wieder im Pendler-Zug nach Hamburg sitzen. So hatte ich mir mein Leben mit 28 früher nie vorgestellt – und es machte mir durchaus ein mulmiges Gefühl. 

Gleichzeitig wollte ich dieses Leben mit ihr unbedingt.

Ich hatte keine Lust mehr auf WGs und wollte meine eigene Wohnung, mich nicht mehr über schmutzige Bäder aufregen, abends um halb elf die Augen zu machen, ohne von Mitbewohnern geweckt zu werden. Und ihr ging es genauso. 

Die Bewährungsprobe für uns zwei

Unser Sex sollte endlich stattfinden, wann und wie wir es wollten. In unseren WG-Zimmern fanden wir häufiger nicht zu- und ineinander. Weil nebenan jemand in der Küche werkelte oder den Film lauter drehte. Also zogen wir im Dezember 2019 zusammen. Wir hatten unsere Bedürfnisse klar abgesprochen: Sport und die Zeit mit meinen Jungs waren mir wichtig, sie brauchte ab und zu ihre Ruhe und einen Abend allein mit Freunden. 

Eigentlich waren wir damit gut gewappnet. Der Paartherapeut Roland Kopp-Wichmann beschrieb in einem bento-Text das gemeinsame Wohnen als "erste richtige Bewährungsprobe für ein Paar". Er warnt, dass beide sich über einige Dinge vorher im Klaren sein müssen: Jeder sei nur noch selten alleine, Rückzugsorte verschwänden, man stünde stärker unter Beobachtung, erlebe sich intensiver – wie im Urlaub. 

Den hatten wir schon erfolgreich hinter uns. Dass wir schon bald einen etwas anders gearteten Sonderurlaub gemeinsam durchstehen sollten, ahnten wir im Dezember nicht. Und für die anderen möglichen Fallen hatten wir ja Vorsorge getroffen.