Für Asylunterkünfte gibt es keine einheitlichen Corona-Regeln – das könnte schon bald für Probleme sorgen.

Seit Freitag darf Ruhul wieder raus. Und seit Freitag weiß Ruhul erst, was überhaupt los ist. "Zwei Wochen lang waren wir zu viert in einem kleinen Zimmer in Quarantäne", erzählt Ruhul am Telefon, "wir wussten, dass es um Corona ging, mehr aber auch nicht." 

Ruhul Amin Khan ist aus Bangladesch nach Deutschland geflohen und lebt derzeit im Ankunfts- und Verteilzentrum in der Maria-Probst-Straße in München. Zwei Wochen lang war er in Quarantäne, zusammen mit einem Kongolesen, einem Afghanen und einem Ugander auf einem Zimmer, weil sich jemand aus seiner Etage mit dem Coronavirus infiziert hatte. 

"Jeder von uns hat auf seinem Handy nach Neuigkeiten gesucht", sagt Ruhul. "Da der Afghane kein Englisch kann, konnten wir ihm leider nicht weiterhelfen." Die Tür sei nicht verschlossen gewesen, ein Mann vom privaten Wachdienst habe aber draußen aufgepasst. "Sie haben immer wieder geschrien", sagt Ruhul. Er hat die Sicherheitsleute als sehr angespannt empfunden, es sei auch zu kleinen Rangeleien gekommen.

Ruhul mit anderen Asylbewerbern im Quarantänezimmer: Keine Infos, keine Klarheit.

(Bild: Ruhul Amin Khan)

Das Wachpersonal sei regelmäßig vorbeigekommen, um Essen auf dem Boden vor den Türen abzustellen. Aber erst nach drei Tagen habe ihnen jemand vom Amt erklärt, sie seien alle "verhaftet". Ruhul glaubt, die Formulierung ist dem schlechten Englisch des Beamten geschuldet: "Er wollte sicher 'isolated' statt 'arrested' sagen." Die gesamte erste Woche hätten sie nur bis zur Toilette gehen dürfen – die sie sich aber mit anderen aus der Unterkunft teilen. In der zweiten Woche hätten sie auch wieder kurz zum Rauchen raus gekonnt.

450 Geflüchtete, drei Corona-Infizierte – keine klar definierte Quarantäne

In dem Münchner Asylzentrum wurden in den vergangenen Wochen insgesamt drei Personen positiv auf das Coronavirus getestet, wie Verena Gros, Pressesprecherin der zuständigen Regierung Oberbayern bento bestätigt. Die drei Getesteten und mehrere unmittelbare Kontaktpersonen seien isoliert worden. Zwei Infizierte seien mittlerweile wieder genesen. Sie und ihre Kontaktpersonen – darunter Ruhul – sind nicht länger in Quarantäne.

Alle übrigen 450 Menschen in der Einrichtung durften sich während der Maßnahme jedoch weiter frei bewegen – "obwohl sie sich vorher mit uns noch Kantine und Waschräume geteilt hatten", sagt Ruhul. Pressesprecherin Verena Gros sagt, eine komplette Quarantäne sei nicht nötig gewesen, allerdings würden alle Bewohnerinnen und Bewohner unter gesonderter Gesundheitsüberwachung stehen.

Das Coronavirus zwingt Deutschland in den Ausnahmezustand. Geschäfte sind geschlossen, Privatreisen verboten, Menschen müssen ihre sozialen Kontakte auf ein Minimum beschränken. Nicht immer sind sich die Bundesländer dabei einig, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen – und wie streng sie verfolgt werden sollen.

Es gibt keine einheitliche Corona-Regelung für Geflüchtete

Im Umgang mit Geflüchteten ist das ähnlich. Zwar koordiniert das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) bundesweit die Asylgesuche – die Unterbringung und medizinische Versorgung von Schutzsuchenden ist aber Ländersache. Entsprechend unterschiedlich und mitunter chaotisch sieht der Umgang mit dem Coronavirus in betroffenen Einrichtungen aus. 

Das Innenministerium habe die Bundesländer gebeten, neu ankommende Asylsuchende verdachtsunabhängig auf das Coronavirus zu testen, sagt eine Sprecherin auf Nachfrage. Einheitliche Vorschriften gibt es jedoch nicht.

In Deutschland sind Stand Dienstag 27.436 Menschen nachweislich mit dem Coronavirus infiziert (RKI). Laut Bundesinnenministerium sind darunter 30 Geflüchtete. Sie verteilen sich auf zehn Standorte in acht Bundesländern. Insgesamt sind derzeit laut UNHCR rund 1,4 Millionen Geflüchtete in Deutschland untergebracht. 

Die Erstaufnahmeeinrichtung in München – jene Unterkunft von Ruhul – ist einer dieser Standorte. Ein anderer ist das thüringische Suhl. Der Vergleich zwischen beiden Standorten zeigt, wie uneins sich die Behörden im Umgang mit dem Virus sind.

Wie viele in Quarantäne müssen, wird oft willkürlich entschieden

Während in München nur einige wenige in ihren Zimmern isoliert wurden, nachdem sich drei Personen infiziert hatten, verhängten die Verantwortlichen in Suhl vergangene Woche Hausarrest für mehr als 500 Personen, nachdem bei einem Asylbewerber das Virus nachgewiesen wurde. 

Nachdem einige Bewohner gegen die Maßnahmen protestiert hatten und ausbrechen wollten, rückte die Polizei mit Wasserwerfern und teils mit Mundschutzmasken und in Schutzanzügen an. Aus einem Lautsprecher tönte es immer wieder "stay calm" und "follow the instructions". 22 Personen wurden in eine leerstehende Jugendarrestanstalt abgeführt. (taz)

Polizeieinsatz vor Asyleinrichtung in Suhl: 500 Personen unter Hausarrest.

(Bild: WichmannTV/dpa)

"Die Polizei hat in Suhl überreagiert", sagt Osaren Igbinoba vom Jenaer Geflüchtetennetzwerk "The Voice". Anstatt die Menschen im Suhler Heim aufzuklären, warum sie unter Quarantäne stehen und was das bedeutet, seien sie gleich mit einem Großaufgebot angerückt. 

Die Thüringer Landespolizeidirektion hingegen schreibt in einer Mitteilung, es sei immer wieder zu "Unmutsbekundungen" einer kleinen Gruppe gekommen – gemeint sind die 22 festgenommenen Personen – ein "gefährdendes Verhalten" für alle übrigen in Quarantäne. Die "übergroße Anzahl der Bewohner" im Heim habe Verständnis für die Maßnahmen gezeigt.

Auch Osaren gibt zu, die Unruhestifter hätten überreagiert. Aber er könne es ihnen kaum verübeln:

„Die Menschen leben eng zusammengepfercht in den Heimen, haben keinerlei Perspektive – in so einer Situation wie jetzt kommt es einfach zu Spannungen.“
Osaren Igbinoba, The Voice

Osaren sagt, die Politik tue zu wenig, um die Geflüchteten aufzuklären. "Es sind nur die freiwilligen Sozialarbeiter, die gerade für sie da sind", sagt Osaren, "und es stellt sich die Frage, wie lange sie das noch durchhalten können".

Infos über Corona organisieren sich die Asylsuchenden selbst 

Mit seinem Vorwurf ist Osaren nicht allein. Auch Wiebke Judith, rechtspolitische Referentin bei Pro Asyl, kritisiert die gegenwärtige Informationspolitik. "Die Politik kann sich nicht darauf zurückziehen, dass sich Geflüchtete in ihren eigenen Netzwerken informieren sollen", sagt Judith. Es brauche einheitliche und einfache Sprachregelungen – "alles andere schürt Verunsicherung und Angst in den Einrichtungen". Pro Asyl selbst hat seit einigen Tagen einen mehrsprachigen Corona-Newsticker eingerichtet.

Wie die Länder mit ihren Geflüchteten umgehen, sei unterschiedlich, vieles ändere sich täglich. Berlin habe zum Beispiel bereits rasche und unbürokratische Entscheidungen getroffen. So könnten befristete Aufenthaltstitel oder Duldungen ab sofort online statt durch Vorsprache verlängert werden und wer aufgrund von Corona auf Kurzarbeit gestellt werde, für den sei in Berlin jetzt eindeutig geregelt, dass kein Verlust des Aufenthaltsstatus droht. In Bayern gebe es bislang keine so klaren Regelungen und über die verschärften Ausgangssperren würden Geflüchtete oft nur unzureichend informiert.

Ein Problem sei immer noch, dass zu viele Geflüchtete in Masseneinrichtungen untergebracht seien – wie eben den berüchtigten Ankerzentren. "Die Menschen müssen da raus", sagt Judith, und am besten in kleine, dezentrale Einrichtungen gebracht werden.

„Die haben kein Netflix, um sich abzulenken; keine Möglichkeit, sich auf diesem engen Raum auszuweichen – für Geflüchtete in Großeinrichtungen sind die massiven Einschränkungen deswegen eine zusätzliche Belastung in einer eh schwierigen Lage.“
Wiebke Judith, Pro Asyl

Ruhul in München sagt, dass sich viele Asylbewerberinnen und Asylbewerber in der Unterkunft hilflos fühlten. Als er in Quarantäne saß, sei kein Mitarbeiter gekommen – nur jeden Abend ein Arzt. Er habe die Temperatur gemessen und gefragt, ob es allen im Zimmer gut gehe. Mehr aber auch nicht. 

Verena Gros von der Regierung Oberbayern widerspricht: "Die Betroffenen wurden über die Notwendigkeit und voraussichtliche Dauer der getroffenen Maßnahmen informiert und aufgeklärt." Es gebe Aushänge und geschultes Personal, ausreichend Seife und Desinfektionsmittel stünden zur Verfügung.

Ruhul erzählt etwas anderes: Ob sie infiziert seien, wie sie sich verhalten sollten, ob auch der Rest der Einrichtung unter Quarantäne steht – all das habe er beim Ausharren im Zimmer nicht erfahren. Erst acht Tage nach dem Test habe man ihm mitgeteilt, dass er nicht infiziert sei. 

Unter Wasser gesetztes Bad in Münchner Unterkunft

(Bild: Ruhul Amin Khan)

Und erst als er am vergangenen Freitag wieder auf den Flur durfte, habe er erstmals einen Aushang gesehen. In einem mehrsprachigen Schreiben wurden die Bewohnerinnen und Bewohner des Ankerzentrums informiert, wie sie die Ausbreitung des Virus verhindern können. Es folgten die üblichen Regeln zum Händewaschen und Abstand halten.

"Die Hygieneregeln sind hier ein Witz", sagt Ruhul, "Wir hocken hier auf engem Raum zusammen, es gibt keine Seife und kein Desinfektionsmittel in den Bädern, das Toilettenpapier ist knapp." In seinem Waschraum stehe seit Tagen das Wasser, "die Hygienebedingungen hier sind gruselig", Abstand zu halten sei ein Ding der Unmöglichkeit. 

Ruhul verbringt nun viel Zeit auf seinem Hochbett, mit seinem Handy versucht er zu verstehen, was draußen passiert. Wenn er Infos über Corona wolle, google er – da erfahre er mehr als von den Behörden, sagt er.


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