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Am Sonntag fragte mich eine brasilianische Bekannte nach meiner Meinung zu Dresden. Sie habe gehört, dass es für Ausländer alleine auf der Straße dort gefährlich sein soll. Meine Antwort war eher beschwichtigend – es gab zwar Vorfälle, aber so gefährlich ist es doch auch nicht.

Heute würde ich ihr eine andere Antwort geben. 

Die rechtsextremen Ausschreitungen in Chemnitz haben gezeigt, wie schnell ein gewalttätiger Mob durch die Straßen ziehen kann, wie Unbeteiligte gejagt und angegriffen werden, nur weil sie "ausländisch" aussehen. 

Nach dem gewaltsamen Tod eines 35-Jährigen in der Nacht von Samstag auf Sonntag am Rande des Chemnitzer Stadtfestes hatten sich schon am Sonntag Rechtsradikale über soziale Netzwerke verabredet. Am Montag versammelten sich dann schätzungsweise 6000 Demonstranten – ihnen standen etwa 1500 Gegendemonstranten aus dem linken Spektrum gegenüber.

Die Polizei musste bald zugeben, mit zu wenigen Beamten vor Ort gewesen zu sein. 

Das Lager der Rechtsextremen und die Gegendemonstranten, waren nur durch eine Fahrbahn und eine überschaubare Zahl an Polizisten getrennt. Nach eigenen Angaben hatte die Polizei bei der rechten Demonstration nur einige Hundert Teilnehmer erwartet. 

Immer wieder brachen Rechte die Kette der Polizisten durch und griffen Demonstrantinnen und Demonstranten der Gegenseite und Journalisten an. Es flogen Flaschen und Steine, Männer zeigten den Hitlergruß

Schon wieder gab es Jagdszenen, mitten in Chemnitz. Obwohl die Situation angekündigt war. Obwohl sich schon am Sonntag gezeigt hatte, wie gewaltbereit einige Teilnehmer sein können.

Und die Landespolitik? Schweigt. 

Als es am Sonntag zu den ersten fremdenfeindlichen Übergriffen in Chemnitz kam, hörte man vom Ministerpäsidenten Michael Kretschmer – nichts.

Am Montagnachmittag twitterte schließlich die Pressestelle der Staatskanzlei über Kretschmers Account, es sei widerlich, wie Rechtsextreme im Netz Stimmung machen und zur Gewalt aufrufen. "Wir lassen nicht zu, dass das Bild unseres Landes durch Chaoten beschädigt wird." Das klingt, als sei es allein das Image Sachsens, was die Landesregierung am meisten beunruhigt.

Auf einer Pressekonferenz am Dienstag meldete sich der sächsische Ministerpräsident dann endlich persönlich zu Wort. Die politische Instrumentalisierung durch Rechtsextremisten sei "abscheulich". Dann fügt er an: Straftäter "auf allen Seiten" würden dingfest gemacht werden. 

Dabei erinnert Kretschmer fast schmerzhaft an Donald Trump, der sich nach den rassistischen Ausschreitungen in Charlottesville ebenfalls nicht klar gegen Rechtsextremismus positionierte. 

Die Bundesregierung hatte die Hetzjagden auf Ausländer schon am Montag viel deutlicher verurteilt, Kanzlerin Merkel bekräftigte am Dienstag nochmals: Hass auf der Straße habe nichts mit einem Rechtsstaat zu tun.

Aber dort, wo es drauf ankommt, in Sachsen, schaffen es weder Politik noch Polizei, deutliche Worte zu finden und Menschen zu schützen. Dabei braucht es beides. 

Damit sich alle Bürger sicher fühlen können – egal, welche Hautfarbe sie haben.


Haha

Mit diesem witzigen Gedicht sucht die Polizei nach den Besitzern zweier Ziegen
32 Zeilen, die zeigen, wie kreativ die Polizei arbeiten kann

Im baden-württembergischen Oberried haben zwei unregistrierte Ziegenböcke sich heimlich zu einer Herde gesellt. Was schon skurril genug klingt, toppt die Polizei nochmal mit ihrer Suchmeldung – denn die ist im Versmaß verfasst (Badische Zeitung).