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Kommt es zur Auslieferung?

Carles Puigdemont war einst Präsident der spanischen Region Katalonien. Dann setzte ihn die spanische Regierung ab und er floh quer durch Europa vor spanischen Behörden.

Nun wurde Puigdemont bei seiner Einreise nach Deutschland festgenommen. Polizisten griffen den katalanischen Separatistenführer am Sonntag kurz hinter der dänischen Grenze auf. (bento)

Der Fall hat das Potenzial zur diplomatischen Krise: Bisher hat sich Deutschland im Fall Puigdemont zurückgehalten. Der Streit zwischen Katalanen und Spanien sei eine innere Angelegenheit, hieß es von Seiten der deutschen Regierung.

Durch die Festnahme ist Berlin nun doch mittendrin – denn die deutsche Justiz muss jetzt entscheiden, wie es mit Puigdemont weitergeht.

Das sind die wichtigsten Antworten zum Thema:

1.

Wer ist Carles Puigdemont?

  • Puigdemont war Präsident der spanischen Region Katalonien, zu der auch die Touristenhochburg Barcelona gehört.
  • Im vergangenen Jahr machte er sich für eine Abspaltung vom Rest Spaniens stark – Katalonien sollte unabhängig werden.
  • Ende Oktober stimmte das katalanische Parlament tatsächlich mit knapper Mehrheit für die Trennung. (bento

2.

Warum war er auf der Flucht?

Spanien sieht in der Unabhängigkeitserklärung einen Aufruf zur Rebellion. Die Regierung wirft Puigdemont daher Rebellion, Aufruhr und die Veruntreuung öffentlicher Mittel vor. Ihm drohen bis zu 30 Jahre Haft.

Er wird in der gesamten Europäischen Union per Haftbefehl gesucht. Zuletzt hatten spanische Behörden den Haftbefehl am Freitag neu ausgestellt. 

​ Worum geht es in dem Konflikt zwischen Katalonien und Spanien?

Worum geht es in dem Konflikt zwischen Katalonien und Spanien?

  • Ungefähr die Hälfte der Katalanen wollen einen eigenen Staat.
  • Sie streben die Abspaltung von Spanien an.
  • Madrid hält nichts von den Bemühungen der Separatisten, eine Abstimmung über die Unabhängigkeit hatte der Zentralstaat für illegal erklärt.
  • Sie verstoße gegen die spanische Verfassung.
  • Im Oktober hatte die spanische Regierung die Region unter Zwangsverwaltung gestellt und Neuwahlen für Dezember angeordnet.
  • Dabei konnten die Unabhängigkeitsbefürworter eine knappe Mehrheit im Parlament erringen.

3.

Wieso hat ihn bisher niemand festgenommen?

Puigdemont war nach Belgien geflohen und lebt dort seit Ende vergangenen Jahres im Exil. Das belgische Recht ermöglicht politisch Verfolgte zu schützen. Spanien selbst hatte seinen EU-Haftbefehl zunächst zurückgezogen – weil die belgischen Behörden Puigdemont wohl nicht wegen Rebellion ausgeliefert hätten. (Die Zeit

Ein neuer Zugriff wurde erst möglich, als Puigdemont nach Finnland reiste. Dort war er vergangene Woche, um finnische Parlamentsabgeordnete zu treffen und eine Rede an der Universität Helsinki zu halten. Auf dem Rückweg wollte Puigdemont erst fliegen – dann entschied er sich für eine Autoreise über Dänemark und Deutschland. 

  • Finnische Behörden gaben an, der Separatistenführer sei "nicht auffindbar" gewesen. 
  • Warum ihn die dänische Polizei nicht festnahm, ist bislang unklar.

Spanische Beamte verfolgten die Position des Autos und informierten deutsche Kollegen. Die griffen dann hinter der Grenze zu, als Puigdemont Rast machte. (Tagesschau)

Unser News-Redakteur Steffen ist in Neumünster vor Ort:

4.

Wie geht es weiter?

  • Spanien fordert die Auslieferung Puigdemonts von Deutschland. 

Die spanische Generalstaatsanwaltschaft teilte mit, sie stehe in Kontakt mit den deutschen Amtskolleginnen und -kollegen, um die Auslieferung zu erwirken. 

In Deutschland ist vorerst das Amtsgericht Neumünster mit dem Fall betraut. Am Montag soll zunächst geklärt werden, ob der Festgenommene tatsächlich Carles Puigdemont ist. Und ob der Antrag völliger Quatsch ist. Wenn nicht, geht der Fall weiter zur Generalanwaltschaft Schleswig-Holstein und zum Oberlandesgericht.

  • Deutschland prüft, ob eine Auslieferung infrage kommt.

Die Frist des Verfahrens beträgt 60 Tage, die Generalanwaltschaft kann aber auch schon früher über die Auslieferung entscheiden. Das Oberlandesgericht muss entscheiden, ob Puigdemont in Auslieferungshaft muss.

  • Puigdemont selbst könnte einen Asylantrag stellen.

Er sieht sich als Verfolgter und behauptet, keinen fairen Prozess in Spanien zu bekommen. Momentan gilt aber als unwahrscheinlich, dass er tatsächlich Asyl bekommen würde – und selbst sein Anwalt hatte bereits erklärt, dass Puigdemont keinen Antrag stellen werde.

Regierungssprecher Steffen Seibert hat bereits am Montag klar gemacht, dass sich Deutschland nicht gegen Spanien stellen will: "Spanien ist ein demokratischer Rechtsstaat." Der Konflikt um Katalonien müsse daher "innerhalb der spanischen Rechts- und Verfassungsordnung" gelöst werden. (Süddeutsche Zeitung)


Art

Fan kauft alte "Harry Potter"-Bücher für 10 Euro – und könnte nun reich werden
Manche geben mittlerweile viel Geld für Erstauflagen auf.

Eigentlich wollte Hayley Malsom nur an einem Bastelprojekt arbeiten, für das sie Seiten aus alten "Harry Potter"-Büchern verwenden möchte. In einem alten Laden hat sie nun Bücher gefunden, die sie reich machen könnten. In ihrem Blog erzählt die 21-Jährige von ihrem überraschenden Fund

Es geht um diese drei Ausgaben: Der Feuerkelch, der Halbblutprinz und der Orden des Phönix

Weil sie nicht viel Geld ausgeben wollte, ging Hayley in einen Secondhand-Laden. Und fand dort die Bücher zum Schnäppchenpreis.

Alle drei "Harry Potter"-Ausgaben kaufte sie für zusammen neun Pfund, umgerechnet etwa zehn Euro.