Bild: dpa/Marijan Murat
Was hinter dem Streit steckt.

Die CDU hat sich auf ihrem Parteitag in Hamburg einmal runderneuert. Die Delegierten wählten mit Annegret Kramp-Karrenbauer nach 18 Jahren Angela Merkel eine neue Parteivorsitzende (bento) und mit Paul Ziemiak den jüngsten CDU-Generalsekretär aller Zeiten gewählt (bento).

Darüber hinaus wurde aber auch über Anträge verschiedener Gliederungen abgestimmt. Ein Antrag, der der Deutschen Umwelthilfe den Kampf ansagt, sorgte für besonders viel Aufmerksamkeit, als er angenommen wurde.

Ergebnis:

Die CDU will prüfen lassen, ob die Deutsche Umwelthilfe weiterhin als gemeinnützige Organistion anerkannt werden soll – und ob man ihr Gelder streichen kann.

1 Worum geht es?

Um einen Antrag des CDU-Bezirksverbandes Nordwürttemberg (hier kannst du ihn einsehen). Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) gilt als gemeinnütziger Verein und erhält Steuergelder für ihre Arbeit. Würde ihr die Gemeinnützigkeit aberkannt, könnten diese Gelder gestrichen werden. 

Zwischen 2000 bis 2018 wurden bisher 74 Vorhaben der DUH mit Summen zwischen etwa 17.000 Euro und 1,6 Millionen Euro gefördert (Handelsblatt).

Auf dem Parteitag wurde der Antrag nun angenommen – und sogar um einen Initiativantrag erweitert, eine Art Eilantrag. Der sieht vor, dass der DUH sogar Gelder gesperrt werden können, die bereits im Etat der Bundesregierung zugesagt wurden. 

2 Worum geht es wirklich?

Um Diesel-Fahrverbote. Die DUH ist mit Klagen und Abmahnungen die treibende Kraft hinter den Fahrverboten, die es mittlerweile in mehreren deutschen Städten gibt. Bestimmte Dieselfahrzeuge dürfen nicht mehr in die Innenstädte. So soll die Luft sauber bleiben. 

  • Kritiker sagen: Durch die Umwege, die die Autos nun fahren müssen, wird der Umwelt nur noch mehr geschadet. 

Die DUH hat die Verbote dennoch angestrengt, um die Politik zum Handeln zu zwingen – denn die Regierung hat ihrer Meinung nach lange Jahre nicht genug Druck auf die Autoindustrie aufgebaut, endlich umweltfreundlichere Autos zu bauen.

Die CDU nimmt der Umwelthilfe die Fahrverbote dennoch krumm, spricht von einem "Klagefeldzug". Die Gelder zu entziehen, ist nun die Antwort des traditionell stark von der Automobilindustrie geprägten CDU-Bezirks in Baden-Württemberg.

Der Bundesgeschäftsführer der DUH, Sascha Müller-Kraenner, nannte es "erschreckend und bedenklich, dass diese Art von Angriff von einer staatstragenden Partei wie der CDU kommt." Er hätte ein solches Vorgehen "nur von Parteien des rechten Randes erwartet". (Tagesschau)

3 Wie geht es weiter?

Es geht um zwei Fragen: 

  1. Darf die DUH gemeinnützig bleiben? Das muss das Finanzamt klären. Wird der Status aberkannt, könnte das unter anderem Folge für die steuerliche Absetzbarkeit von Spenden an die DUH haben.
  2. Soll die DUH weiterin Geld vom Bund bekommen? Das muss der Bundestag klären, wenn er über den Haushalt entscheidet. Neben der CDU will auch die FDP der Umwelthilfe Gelder kürzen, die Grünen sind strikt dagegen. Wie der Streit ausgeht, ist unklar.

In erster Linie ist der CDU-Antrag aber wohl vor allem auch ein Manöver, um die Umwelthilfe in die öffentliche Kritik zu bringen. Schon jetzt haben die Automarken Toyota und Daimler und die Brauereimarke Krombacher, die die Umwelthilfe bislang unterstützten, diese Unterstützung zurückgezogen.

Mit Material von dpa


Haha

So gut gruselt Robert De Niro Trumps Sohn im neuen Sketch von "Saturday Night Live"
Der letzte Satz ist pures Gold.

Seit Donald Trump im Weißen Haus sitzt, gehört es für die Satireshow "Saturday Night Live" zum guten Ton, sich regelmäßig über den US-Präsidenten lustig zu machen. Und viele Hollywood-Schauspieler sind nur zu gerne bei den Sketchen dabei. 

Trump wird dabei regelmäßig von Alec Baldwin gespielt, mit geschürzter Lippe und falscher Haartolle mimt er Trump. Als sein wohl größter Gegenspieler tritt hin und wieder Robert De Niro auf – denn er spielt den FBI-Sonderermittler Robert Mueller.

Nun war Robert De Niro wieder bei "Saturday Night Live" – und lehrte Trumps Sohn Eric das Fürchten.

Mueller untersucht seit Mai vergangenen Jahres die mutmaßlichen Einmischungen aus Russland in den US-Wahlkampf. Es geht um die Frage, ob und wie sehr Russland am Wahlerfolg Trumps beteiligt war.

Trump selbst nennt die Ermittlungen immer wieder eine "Hexenjagd" auf ihn und versucht sie so gut es geht zu stören. Erst vor wenigen Wochen feuerte Trump seinen Justizminister Jeff Sessions, dessen Behörde für die Ermittlungen verantwortlich ist (bento). Weitaus früher musste bereits der damalige FBI-Chef weichen. 

Mueller lässt sich trotzdem nicht einschüchtern. In jüngsten Ermittlungen legte er offen, wie russische Staatsbürger über Trumps früheren Anwalt Michael Cohen Kontakt zu Trumps Umfeld suchten – und zwar bereits zu einem sehr frühen Zeitpunkt während der US-Wahlen. (SPIEGEL ONLINE)

Im Sketch parodiert "Saturday Night Live" nun, wie sich Robert Mueller im Kleiderschrank von Eric Trump versteckt – um an Informationen ranzukommen.

Trumps Sohn Eric wird als etwas einfältig dargestellt, sein Bruder Donald Trump Jr. muss ihm eine Gute-Nacht-Geschichte vorlesen. Die meisten Begriffe in der Geschichte sind ihm dabei aber zu schwierig. 

Schließlich erzählt Eric vom "schwarzen Mann", der im Kleiderschrank lauert. Trump Jr. tut das als Quatsch ab, Eric bilde es sich nur ein. Als er das Zimmer verlässt, taucht der "schwarze Mann" aber tatsächlich auf, es ist Robert de Niro alias Robert Mueller. 

Er umgarnt den Trump-Sohn, dieser sagt schließlich: