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Die Legalisierung von Cannabis ist so wahrscheinlich wie noch nie zuvor – wenn man sich die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag anschaut. Am Donnerstagabend haben mehrere Parteien Anträge zur Entkriminalisierung des Cannabiskonsum eingebracht. 

Die Debatte im Anschluss hat gezeigt: Eine Cannabis-Legalisierung könnte nun möglich werden.

Konkret ging es um Vorschläge der FDP, der Linken und der Grünen. Die kleinen Parteien wollen endlich Bewegung in die Cannabis-Debatte bringen.

Das fordert die FDP:

  • Sie will Modellprojekte zur Abgabe von Cannabis erlauben. 
  • Die Abgabe soll wissenschaftlich begleitet werden.

Es ist der zurückhaltendste Vorschlag der drei Anträge. Hier kannst du ihn einsehen.

Das fordert die Linke:

  • Der Besitz von bis zu 15 Gramm Cannabis soll legal werden. 
  • Gelder sollen statt in die Strafverfolgung in die Prävention fließen.

Von allen drei Anträgen setzt dieser am meisten auf Kompromiss. Hier kannst du ihn einsehen.

Das fordern die Grünen:

  • Sie haben gleich ein komplettes "Cannabiskontrollgesetz" entworfen.
  • Der Besitz von bis zu 30 Gramm Cannabis soll legal werden.

Es ist der progressivste Vorschlag der drei Anträge. Hier kannst du ihn einsehen.

In den Debatten warben Politiker der Parteien für ihre Ideen. Niema Movassat, drogenpolitischer Sprecher der Linksfraktion, forderte:

Es ist an der Zeit, die unsägliche Prohibitionspolitik zu beenden.

Wie geht es weiter?

Die Vorschläge müssen zur Abstimmung im Parlament kommen. FDP, Grüne und Linke allein haben dafür keine Mehrheit – aber die SPD hat nun erstmals signalisiert, sich auch für die Legalisierung von Cannabis einzusetzen. Dann könnten die vier Parteien die Fraktionen von CDU/CSU und AfD überstimmen

Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD, Sabine Dittmar, warb für einen entspannteren Umgang mit Cannabis. Es sei an der Zeit, der "gesellschaftlichen Realitäten ins Auge zu sehen". Sie ist nicht die Einzige. Auch Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh hat sich für einen liberaleren Umgang mit Cannabis ausgesprochen: "Es ist verrückt, dass Polizisten kiffenden Touristen in Berlin hinterherlaufen statt sich auf die Kriminalitätsbekämpfung zu konzentrieren". 

  • Stimmt die SPD wirklich mit Ja? 

Das wird sich zeigen. CDU/CSU sind gegen die Legalisierung. Insofern würde die SPD eine Auseinandersetzung mit ihren Partnern in der möglichen Großen Koalition riskieren. Andererseits sind die Sozialdemokraten im Umfragetief und könnten sich damit bei Wählern profilieren. 


Musik

Wie ein Typ Spotify reingelegt hat – und damit reich wurde
Vermutlich hat er sich mit seiner Trickserei nicht mal strafbar gemacht.

Jemand hat Spotify reingelegt – und damit eine Menge Geld verdient. 

Er (oder sie) hat kurze, unbekannte Songs in eigene Playlists hochgeladen, die tausendfach angehört wurden. Dafür wurde er von Spotify bezahlt. So weit, so normal. Der Trick: Die Accounts, die seine Playlists in Dauerschleife hörten, waren wahrscheinlich seine eigenen. 

Der Streamingdienst vermutet, dass der Mensch aus Bulgarien agiert hat und muss nun prüfen, ob er sich mit seiner Aktion überhaupt strafbar gemacht hat. Das berichtet die britische Musik Seite Music Business Worldwide