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Brexit

Gemeint ist der Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union. Britain + Exit = Brexit. Premierminister David Cameron will am 23. Juni alle Briten abstimmen lassen, ob Großbritannien weiter Mitglied der EU bleibt. Das Parlament muss der geplanten Abstimmung noch zustimmen.

Das Kunstwort erinnert an Grexit: Unter dem Schlagwort diskutierte Europa im Juli 2015 in der Eurokrise den Ausstiegs Griechenlands aus der gemeinsamen Währung. Griechenland behielt schließlich den Euro und so schnell, wie er gekommen war, verschwand der Begriff Grexit wieder aus der öffentlichen Debatte.

Februar 2015 – Februar 2016: Brexit und Grexit bei Google Trends
Will Großbritannien die EU verlassen?

Laut einer Umfrage aus dem November glaubt eine Mehrheit der Briten, Großbritannien würde ohne die EU besser dastehen. Das Verhältnis zwischen der Insel und dem Kontinent ist ohnehin nicht immer einfach. Der gemeinsamen Währung und dem Schengen-Abkommen ist Großbritannien gar nicht erst beigetreten.

In den letzten Jahren haben die EU-Gegner weiter Zulauf bekommen. Die UK Independence Party (UKIP) holt sich vor allem bei den Konservativen Wählerstimmen. Bei den Torys selbst gibt es ebenfalls Stimmen für einen Ausstieg aus der EU. Sogar einige Minister Camerons werben dafür.

Für Premierminister David Cameron wäre ein EU-Austritt allerdings ein "Schritt ins Dunkle". Trotzdem beugt er sich jetzt dem Ruf nach einem Referendum.

Was passiert, wenn Großbritannien die EU verlässt?

Eine Wirtschafts- und Finanzkrise für das Land könnte die Folge sein. Die Wirtschaft Großbritanniens ist von den übrigen europäischen Ländern abhängig, wie auch von ausländischen Investoren. Ein Austritt aus der EU könnte dem Land den Zugang zum gemeinsamen Binnenmarkt versperren.

Für die EU könnte ein Austritt Großbritanniens ebenfalls weitreichende Folgen haben: Dann nämlich, wenn der Austritt Europa-Gegner in anderen Ländern befeuert. Regierungen könnten sich gezwungen sehen, der EU ebenfalls Sonderregeln abzutrotzen oder über einen Verbleib in der Gemeinschaft abstimmen zu lassen.

Warum lässt Cameron jetzt abstimmen?

Die Ausgangslage, einen Brexit zu verhindern, scheint günstig zu sein: Gerade hat Cameron auf einem EU-Gipfel in Brüssel die Beziehungen zwischen seinem Land und den übrigen Mitgliedstaaten neu geordnet. Die übrigen EU-Länder waren zu weitgehenden Zugeständnissen bereit, um Großbritannien in der EU zu halten:

  • Kindergeld: EU-Länder, die Kindergeld in andere EU-Länder überweisen müssen, sollen die Zahlungen künftig an die dortigen Lebenshaltungskosten anpassen können.
  • Scheinehen: Wenn der Verdacht auf eine Scheinehe besteht, sollen EU-Staaten künftig den Zuzug des Ehepartners aus einem Nicht-EU-Land verhindern können.
  • Sozialleistungen: Großbritannien will dafür sorgen, dass weniger Billiglohn-Arbeiter mit Anspruch auf ergänzende Sozialleistungen ins Land kommen. Im Fall eines dauerhaften, ungewöhnlich starken Zuzugs soll eine Art "Notbremse" greifen können. Zugewanderte EU-Bürger hätten dann erst nach bis zu vier Jahren Anspruch auf die vollen Unterstützungsleistungen.
  • Einspruchsrechte: Auf Druck aus London soll die Rolle nationaler Parlamente gestärkt werden. Die Volksvertretungen sollen eine Art "Rote Karte" gegen EU-Vorhaben an die Hand bekommen - allerdings muss dabei eine gewisse Schwelle überschritten werden.
Wie geht es weiter?

Das britische Parlament berät in der kommenden Woche über das geplante Referendum. Parallel dazu dürfte der Wahlkampf der Europa-Gegner und -Befürworter starten.

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