Bild: dpa/Michael Kappeler
Wenn ich könnte, würde ich die Zeit um viele, viele Jahre zurückspulen.
Angela Merkel

Das hat Angela Merkel am Montag nach der Berlin-Wahl gesagt (SPIEGEL ONLINE). Die Bundeskanzlerin gibt damit einen großen Fehler zu: ihren Umgang mit der Flüchtlingsfrage.

Die Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin war bereits die fünfte Wahlschlappe für die CDU in diesem Jahr (bento I). Bei der vorangegangenen Wahl in Mecklenburg-Vorpommern landete die Partei gar hinter der AfD (bento II). Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik konnte eine Partei die Christdemokraten rechts überholen.

Viele CDU-Mitglieder machen Merkel als Parteivorsitzende dafür verantwortlich: Sie habe die CDU zu sehr in die Mitte gerückt, sei im Umgang mit Flüchtlingen nicht hart genug. Tatsächlich hat Merkel mit ihrem "Wir schaffen das" vielen Hilfesuchenden in Deutschland eine neue Heimat geboten. Das von ihr verabschiedete neue Asylgesetz ist hingegen eines der härtesten der jüngsten Zeit (bento III).

Dennoch ist Merkels Aussage kein Schuldeingeständnis – sondern eine Absage an ihre Kritiker.

Merkel gibt zu, dass der Zuzug der Hunderttausenden Flüchtlinge ab Sommer 2015 vorübergehend außer Kontrolle geriet: "Die Wiederholung dieser Situation will niemand, auch ich nicht." Aber falsch sei die Entscheidung, zu helfen deshalb noch lange nicht gewesen.

"Wir schaffen das" ist auch ein Ausdruck von Haltung.
Angela Merkel

Ihren Fehler sieht sie woanders: Deutschland sei kein Weltmeister in Sachen Integration. Da wurde über Jahre hinweg versäumt, Mitbürger mit ausländischen Wurzeln, ehemalige Gastarbeiter und neue Asylbewerber in die Gesellschaft einzugliedern. Und da wurde über Jahre hinweg versäumt, Behörden und Ämter auf die Integrationsaufgabe vorzubereiten. Das sind dann auch die wahren Gründe, warum die Flüchtlingsfrage derzeit so schwer und so schleppend beantwortet wird.

Die Herausforderungen des Sommers 2015 sind keine Frage des "Ob" – sondern des "Wann" wir das schaffen.

Ihren berühmten Satz "Wir schaffen das" wiederholte Merkel in der Rede erneut. Er sei Teil ihrer politischen Arbeit, sei "Ausdruck von Haltung und Ziel". Dennoch wolle sie ihn kaum noch sagen.

Der Satz wurde von vielen Deutschen provozierend verstanden. Als ob es nun eine Last zu tragen gebe. Tatsächlich war er jedoch ein Signal an jene, die Mut haben anzupacken – anstatt an jene, die Wut haben loszuzweifeln.

Viele verstehen den Satz genau so. Sie helfen, sie wissen, wie stark Deutschland tatsächlich ist. Wenn Merkel nun "die Zeit zurückspulen" will, dann nicht, um Einwanderung zu verhindern – sondern um sie noch besser zu ermöglichen.

Hier kannst du die komplette Rede hören:


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