Bild: dpa/Kay Nietfeld
Es war die erste Fragerunde nach 13 Jahren Merkel.

Bundeskanzlerin Angela Merkel reagiert nicht gerne auf Kritik. Fragerunden hat sie sich im Bundestag noch nie gestellt, Zwischenrufe bei ihren Reden überhört sie gekonnt. 

Doch nun hat sich die Bundeskanzlerin erstmals den Fragen der Abgeordneten gestellt – zum ersten Mal in 13 Jahren Amtszeit.

Merkel trat im Rahmen der regelmäßig stattfindenden "Befragung der Bundesregierung" auf, bei der die Opposition die Regierung zu ihrer Arbeit löchern darf. (Bundestag)

Die Runde findet immer mittwochs nach den Kabinettssitzungen statt, bisher antworteten immer Minister oder Staatssekretäre. Nun trat erstmals Merkel ans Pult. 

  • 60 Minuten ging die Fragerunde. 30 Fragen wurden insgesamt gestellt.
  • Die Abgeordneten aller Parteien – also CDU, CSU, AfD, SPD, Grüne und Linke – hatten je 60 Sekunden, um ihre Fragen zu stellen.
  • Merkel musste jeweils auch in 60 Sekunden antworten.

Die Fragerunde wurde hart für Angela Merkel – die Abgeordneten durften sie zu jedem beliebigen Thema befragen.

Die Bundeskanzlerin sprach zu Beginn kurz über ihre bevorstehende Reise zum von Kanada organisierten G7-Gipfel. Beim Treffen soll es vor allem um Umweltschutz, die Rettung der Meere und den Schutz von Frauen gehen. Bei den anschließenden Fragen ging es hingegen vor allem um: Deutschlands Umgang mit Russland, Flüchtlinge und die Handelspolitik.

Aber nicht nur.

Das waren die 10 wichtigsten Fragen im Bundestag. Und Angela Merkels Antworten darauf:

1. Anja Weisgerber (CSU) fragt zum Klimaschutz:

Wie geht es nach dem Ausstieg der USA mit dem Klimaabkommen weiter?

Deutschland habe viel zu tun, um seinen Beitrag im Pariser Klimaabkommen zu erreichen, sagt Merkel. "Wir werden unsere Verpflichtungen einhalten, weil es jetzt wirklich darum geht, dieses Abkommen zu retten." Für den Planeten seien die Vereinbarungen aus Paris "lebenswichtig".

2. Achim Post (SPD) fragt zur EU:

Was tun sie konkret für die Zukunft Europas?

Merkel will die europäischen Länder vor allem in der Uno als Einheit stärken, damit die Union nicht auseinander falle. "Wir müssen konsistenter werden in der Außenpolitik und Sicherheitspolitik", sagte Merkel. 

3. Hansjörg Müller (AfD) fragt zu Ostpolitik und dem Umgang mit Russland:

Werden Sie jetzt auf dem G7-Gipfel den destruktiven deutschen Sonderweg weitergehen?

Merkel reagierte nicht auf die Vorwürfe, sagt stattdessen, dass sie immer den Dialog mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin suche: "Ich bin für Gespräche mit Russland – allerdings auch mit Blick auf die Differenzen, die wir haben."

4. Katja Dörner (Grüne) fragt zum geringen Frauenanteil im Bundestag:

​Wann ist der Moment gekommen, dass man Parteien mit Maßnahmen auf das richtige Gleis zurücksetzt?

Merkel sagt: "Ich bedauere sehr, dass der Anteil der Frauen zurückgegangen ist." Auch die Männer im Bundestag würden das sicher bedauern, es gibt allgemeines Gelächter. Aber Vorschriften oder Listen will Merkel nicht definieren, Frauen sollen aus eigener Kraft ins Amt kommen. 

5. Kirsten Lühmann (SPD) fragt zum Dieselskandal:

Wird es [in den Autos] Hardware-Umrüstungen auf Kosten der Wirtschaft geben?

Merkel weicht aus: "Es nützt uns ja nichts, wenn wir in ein paar Jahren keine kleine Zahl an Umrüstungen haben." Statt flächendeckender Fahrverbote oder Druck auf die Automobilindustrie sollen lieber Städte einzelne Beschränkungen vornehmen. "Es sollen Menschen möglichst wenig betroffen sein, von etwas, das sie selbst nicht verschuldet haben."

6. Steffi Lemke (Grüne) fragt zum Umweltschutz:

Werden Sie sich für eine Plastiksteuer einsetzen?

Merkel: "Ich bin von der Plastiksteuer noch nicht überzeugt." Man werde aber daran arbeiten, weniger Plastik einzusetzen. Durch rein europäische und nationale Maßnahmen, werde man den Meeren aber nicht helfen können. 

7. Gottfried Curio (AfD) fragt zur "Millionenflut von Illegalen" und zum "Import von Islamisten":

Warum haben Sie nicht rechtzeitig umgesteuert? Wann ziehen Sie persönlich die Konsequenz? Wann treten Sie zurück?

Merkel geht auf die Provokationen nicht ein, nennt die Hilfe, die es im Sommer 2015 für Flüchtlinge gab, "verantwortlich und rechtmäßig". 

Trotzdem sei es eine Ausnahmesituation gewesen und mittlerweile habe die Regierung mit vielen Maßnahmen reagiert, um Flüchtlinge schneller durchs Asylverfahren zu bringen und wieder abzuschieben. 

8. Sevim Dağdelen (Linke) fragt zur Bundeswehr:

Warum wollen Sie gemeinsam mit dem US-Präsidenten die Nato weiter aufrüsten?

Zum sicheren Zusammenleben "gehört auch eine Bundeswehr", antwortet Merkel. Da die Truppe Investitionen dringend nötig habe, seien mehr Gelder nötig. "Ja wir stehen zu den eingegangenen Verpflichtungen, unseren Haushalt in Richtung der zwei Prozent zu entwickeln."

9. Caren Lay (Linke) fragt zum Thema "Mietenwahnsinn":

Wann tun Sie endlich etwas gegen die steigenden Mietpreise?

"Das Thema Wohnungen ist mit Recht ein Schwerpunkt in unserer Koalition", sagt Merkel. Man wolle 1,5 Million neue Wohnungen schaffen und die Mieter besser schützen. "Wir werden alles tun, das zu erreichen."

10. Jan Korte (Linke) fragt im Namen von Niedriglöhnern, Leiharbeitern und Kindern, die in Armut leben:

Glauben Sie, dass es diesen Menschen gut geht?

Merkel antwortet nicht auf die Frage. Stattdessen verweist sie darauf, dass ihre Regierung die Arbeitslosenzahlen gesenkt und den Mindestlohn eingeführt habe. "Ich glaube, dass es vielen Menschen besser gehen sollte", schließt sie.

Das Fazit: Themen wie Rente, Pflege und Abtreibungen fehlten komplett, bei strittigen Fragen zu Flüchtlingen oder Umwelt konnte Merkel glänzen. Generell hätte sie sich vor der Fragerunde keine 13 Jahre drücken müssen.


Retro

Nur echte Disney-Fans erkennen diese 33 Figuren
Schaffst du es?

Disney-Trickfilme sind Kult. Seit 1937 mit "Schneewittchen und die sieben Zwerge" der erste Film ins Kino kam, begeistern die märchenhaften Geschichten des umstrittenen Walt Disney Kinder und Erwachsene gleichermaßen. 

Von "Aladdin" bis "Zoomania" hat das Studio hunderte vielfältige, bunte und verrückte Figuren auf die Leinwand gebracht: Sprechende Krokodile und heldenhaftes Tafelgeschirr sind hier normal. Während die Hauptcharaktere gut im Gedächtnis bleiben, wird das mit den Nebencharakteren aber schwieriger.