Bild: Michael Kappeler/dpa
"Das bedauere ich sehr"

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Fehler im Fall des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen eingeräumt. 

Was ist passiert?

Vor einer Sitzung der CDU-Gremien am Montagmorgen sagte Angela Merkel: Das erste Ergebnis, wie mit Hans-Georg Maaßen nach seinen umstrittenen Äußerungen zu Chemnitz umgegangen werden sollte, "konnte nicht überzeugen". 

Vergangene Woche hatten sich die Parteichefs Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Andrea Nahles (SPD) zunächst darauf geeinigt, dass Maaßen zum Staatsekretär befördert werden sollte. (bento)

Wofür entschuldigt sich die Kanzlerin genau?

Merkel sagte, dass sie sich zu sehr davon habe leiten lassen, dass nach einer Versetzung Maaßens die Funktionsfähigkeit innerhalb des Bundesinnenministeriums nicht gestört werde, und nicht so sehr davon, "was die Menschen zu Recht bewegt. Das bedauere ich sehr." 

Das neue Ergebnis sei nun "sehr gerecht und auch vermittelbar", sagte sie weiter.

Angela Merkel, Horst Seehofer und Andrea Nahles hatten sich am Sonntagabend nach tagelangem Streit darauf geeinigt, Maaßen ins Bundesinnenministerium zu versetzen. Maaßen soll dort Sonderberater im Rang eines Abteilungsleiters werden und genauso viel verdienen wie bisher. (bento)

Damit war seine ursprünglich geplante Beförderung vom Tisch, mit der er Innenstaatssekretär geworden wäre – und damit sogar mehr verdient hätte, als zuvor als Verfassungsschutzpräsident. 

Mit Material von dpa


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