Bild: Getty Images / Sean Gallup
Anas wird immer wieder als Terrorist verunglimpft.

Facebook musste sich erstmals vor einem deutschen Gericht für Hassposts und Fakes in seinem Netzwerk verantworten. Und bekam nun von den Richtern ein "Daumen hoch": Das Landgericht Würzburg lehnte in einer einstweiligen Verfügung ab, dass Facebook Hassposts aktiv löschen muss, in denen eine Person verunglimpft wird (SPIEGEL ONLINE).

Konkret ging es um den Fall des syrischen Flüchtlings Anas Modamani. Er wurde bekannt, als er im Sommer 2015 mit Bundeskanzlerin Angela Merkel ein Selfie machte. Doch das Bild wird seither immer wieder von Rechten missbraucht – sie behaupten in Fotomontagen auf Facebook, er habe einen Obdachlosen angezündet oder sei ein Mitwirkender der Terrorattacken von Brüssel.

Die Montagen und Duplikate davon wurden dutzendfach geteilt. Gegen die Verbreitung hatte Anas geklagt – er sah Facebook in der Verantwortung.

Das ist seine Geschichte:

Worum ging es nun vor Gericht?

Nicht nur um Anas' Schicksal – sondern vor allem darum, wie Facebook generell mit Hasspostings und Fake News umgeht. Viele kritisieren, dass zwar Fotos mit Nippeln rasch gelöscht werden, sich das Netzwerk aber bei rassistischen Botschaften und Falschmeldungen Zeit lässt. Offiziell gehe es um Meinungsfreiheit. Tatsächlich lebt Facebook vor allem von Emotionen, also auch vom Hass.

Wie begründen die Richter ihr Urteil?

Der Vorsitzende Richter der Ersten Zivilkammer argumentierte, dass sich Facebook die Verleumdungen von Dritten nicht zu eigen gemacht habe – es seien ja Inhalte der Nutzer. Deshalb könne das Netzwerk nicht zu einer Unterlassung gezwungen werden.

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