Bild: Bernd von Jutrczenka/dpa

Die AfD-Fraktion hat am Freitag die Beschlussfähigkeit des Bundestags angezweifelt. Mindestens die Hälfte der Abgeordneten muss anwesend sein, damit das Parlament Beschlüsse fassen kann. Beim Durchzählen machte die AfD dann aber nicht mit – während die anderen Parteien mühelos genügend Abgeordnete zusammen bekamen. 

Was war da los im Bundestag?

Wird die Beschlussfähigkeit des Bundestags angezweifelt, kann mit dem sogenannten Hammelsprung-Verfahren abgestimmt und so außerdem festgestellt werden, ob genügend Abgeordnete anwesend sind. Dafür müssen alle Parlamentarier den Saal verschlassen und durch Türen wieder hereinkommen, die mit ja, nein und Enthaltung beschriftet sind. Sind zu wenige Politiker da, wird die Sitzung beendet.

Während die Politikerinnen und Politiker der anderen Parteien nach und nach wieder durch die drei Türen hereinkamen, blieben die AfD-Abgeordneten hingegen einfach draußen – und nahmen somit auch an der Abstimmung zu einer Drucksache, um die es eigentlich ging, nicht teil. Die Sitze der AfD-Fraktion blieben leer, was einige andere Abgeordnete verwundert zur Kenntnis nahmen. (Welt)

Schließlich verkündete Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau das Ergebnis des Hammelsprungs: 414 der Abgeordneten hatten an der Abstimmung teilgenommen. Für die Beschlussfähigkeit des Bundestags waren nur 355 der Abgeordneten notwendig – die Parlamentarier hatten auch ohne die 92 Mitglieder der AfD-Fraktion das Quorum mühelos erreicht. 

Wie reagierten die anderen Parteien auf die AfD-Aktion? 

Nach Verkündung des Ergebnisses beklatschten sich die übrigen Fraktionen erst einmal selbst. Von einigen Abgeordneten gab es Spott und Häme für die AfD. So twitterte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer:

Als die AfD-Abgeordneten schließlich wieder den Bundestag betraten, gab es von den anderen Fraktionen Buhrufe (Tagesspiegel). Der FDP-Abgeordnete Benjamin Strasser bezeichnete die Aktion der AfD "ekelhaft". "Mehr Verachtung gegenüber dem Parlament geht nicht", schrieb er auf Twitter. Da wundert ihr euch ernsthaft, dass die anderen Fraktionen euch nicht ins Präsidium wählt?!"

Was wollte die AfD mit der Aktion bezwecken?

Schon einmal hatte die Fraktion die Beschlussfähigkeit des Bundestags angezweifelt – damals allerdings mit Erfolg. Die Sitzung musste abgebrochen werden. Fraktionschef Alexander Gauland hatte es damals als "Revanche für die Nichtwahl" des AfD-Kandidaten für das Parlamentarische Kontrollgremium bezeichnet. (SPIEGEL ONLINE)

Auch am Freitag wollte sich die AfD an den anderen Parteien rächen, nachdem diese die AfD-Kandidatin für den Posten als stellvertretende Bundestagspräsidentin, Mariana Harder-Kühnel am Donnerstag auch im zweiten Wahlgang nicht gewählt hatten. "Die Altparteien behandeln uns wie Feinde und nicht wie politische Gegner. Dafür müssen wir alle nun bis auf weiteres die Konsequenzen tragen. Wer nicht hören will, muss fühlen", so Gauland.

Jeder Partei im Bundestag steht ein Posten als Bundestagsvizepräsident zu. Harder-Kühnel ist bereits die zweite Kandidatin der AfD, nachdem der erste Kandidat, Albrecht Glaser, in allen drei Wahlgängen durchgefallen war. Kritik gegen ihn hatte es vor allem wegen seinen Äußerungen zum Islam gegeben; er hatte Muslimen in Deutschland das Recht auf Religionsfreiheit abgesprochen.

Mit Material von dpa


Grün

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