Bild: imago/Matthias Weber
Die Polizei ermittelt.

"Sicherheitsdienst Arische Bruderschaft": T-Shirts mit diesem Aufdruck trugen Ordner beim Neonazi-Fest im sächsischen Ostritz. Die Polizei kassierte die Kleidungsstücke ein. NPD-Bundesvize Thorsten Heise drohen als Organisator nun möglicherweise Konsequenzen.

Die Kriminalpolizei Nordhausen hat nach eigenen Angaben Ermittlungen gegen Heise aufgenommen. Er soll nach Angaben der Polizei T-Shirts, Accessoires und andere Bekleidung über einen Onlineshop vertreiben, die womöglich verfassungswidrige Logos zeigen.

Nach Polizeiangaben zeige das Logo zwei sich kreuzende Granaten. Es bestehe ein Anfangsverdacht, dass es ein Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation darstelle. Der Fall werde vom Staatsschutz bearbeitet. Auch die Staatsanwaltschaft sei informiert.

So sahen die T-Shirts aus:
(Bild: imago/Matthias Weber)

Die Logos waren am Wochenende beim Neonazi-Festival "Schild und Schwert" in Ostritz aufgetaucht. Am Samstag hatte die Polizei dort per richterlicher Anordnung T-Shirts mit dem Aufdruck aus dem Verkehr gezogen. Heise war der Veranstalter des Festivals. 

Die Görlitzer Staatsanwaltschaft sah den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erfüllt und erwirkte beim Amtsgericht einen richterlichen Beschluss zur Beschlagnahme. Die gekreuzten Granaten sind nach Medienberichten fast identisch mit dem Zeichen des berüchtigten "SS-Sonderkommandos Dirlewanger". 

NPD-Funktionär Heise bestreitet die Vorwürfe und betont, das Logo sei ein "Fantasiewappen". Kleidungsstücke mit dem Emblem seien schon einmal im Jahr 2007 beschlagnahmt und später zurückgegeben worden. Heise ist NPD-Landeschef in Thüringen und stellvertretender Bundesvorsitzender der Partei.

NPD-Funktionär Thorsten Heise im Gespräch mit einem Journalisten vor dem "Schild und Schwert"-Festival.(Bild: imago/David Speier)

Zuvor hatte die Thüringer Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss (Linke) mitgeteilt, Strafanzeige gegen den NPD-Politiker gestellt zu haben. Über Ermittlungen gegen den Organisator hatten verschiedene Medien berichtet. 

An dem Neonazi-Festival in Ostritz nahmen nach Polizeiangaben bis zu 1200 Menschen teil. Der Veranstalter sprach von 1000 Teilnehmern. 

Ein "Friedensfest", das sich gegen die Neonazi-Veranstaltung richtete, zählte rund 3000 Teilnehmer.

Dieser Text ist zuerst bei SPIEGEL ONLINE erschienen, mit Material von dpa.


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