Bild: dpa/Arno Burgi
Was ist passiert?

Nach Facebook verändert nun auch Twitter seine Regeln für den Umgang mit Hasskommentaren (Twitter). Das kündigte das Unternehmen in einem Blogeintrag an.

We believe that protection from abuse and harassment is a vital part of empowering people to freely express themselves on Twitter.

Demnach hat Twitter die eigenen Regeln für den Umgang mit hasserfüllten Tweets präzisiert. Künftig sind explizit Gewaltandrohungen und Angriffe verboten, die sich auf Religion, Nationalität und Ethnie beziehen, auf sexuelle Orientierung, Geschlecht und Geschlechtsidentität, Alter, Behinderung oder Krankheit. Bislang war die Formulierung allgemeiner, verboten war lediglich "Gewalt gegen andere". Beleidigende Inhalten werden allerdings weiter geduldet, solange sie nicht gegen diese Regeln verstoßen.

Schon zuvor konnten Twitternutzer andere Nutzer beziehungsweise Hasskommentare blockieren, melden oder muten. Auch habe man bereits mehr Mitarbeiter eingestellt, um die gemeldeten Tweets zu sichten und gegebenenfalls zu löschen, heißt es in dem Blogeintrag.

Warum ist das wichtig?

Die Bundesregierung versucht seit langem, Facebook und Twitter dazu zu bewegen, schärfer gegen Hass und Drohungen vorzugehen. Den Unternehmen wird unter anderem vorgeworfen, nicht genug gegen rassistische Hetze zu unternehmen. Auf deutschen Facebook-Seiten konnte bislang nahezu ungehindert gegen Flüchtlinge gehetzt werden (bento). Auch Terrorgruppen wie der "Islamische Staat" nutzen vor allem Twitter für ihre Propaganda. Unterstützer des IS betrieben laut einer Studie des Brooking Instituts allein Ende 2014 46.000 Twitter-Accounts.

Schwierig ist die Angelegenheit für Twitter und Facebook, weil ihnen bislang schlicht das Personal fehlt, um so viele Hasskommentare zu bewerten. Auch das Verständnis von Meinungsfreiheit unterscheidet sich beispielsweise in Europa und den USA stark. Was in den USA noch durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt ist, kann in Deutschland schon als justiziabler Hasskommentar gelten.

Mehr Hintergrund

Montag bis Freitag
News zum Wachwerden