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Schleswig-Holstein: Im Innenministerium wurde zu oft auf Spotify und Pornoseiten gesurft

15.07.2017, 13:12 · Aktualisiert: 17.07.2017, 16:41

Also wurden ihre PCs überwacht.

Mitarbeiter in Schleswig-Holstein sollen Rechner im Kieler Innenministerium und in der Landespolizei exzessiv für private Zwecke genutzt haben. Das hat Patrick Breyer von der Piratenpartei öffentlich gemacht.

In einem Schreiben bemängelte das Innenministerium demnach "sehr hohe Datenumfänge" und die "Nutzung von Seiten mit nicht jugendfreien Inhalten". Die Seiten würden nicht direkt ein "dienstliches Interesse" erkennen lassen – und eher das Ansehen der Polizei in der Öffentlichkeit schädigen.

Welche Seiten sollen die Polizisten besucht haben?

Es geht um Spotify und den Streamingdienst Maxdome, aber auch die Meme-Seite 9gag. Außerdem wurden Porno- und Datingseiten wie trier-diskret.de und hd18.de aufgerufen.

Im Innenministerium weiß man nicht, wer die Seiten besucht hat – daher soll der Datenverkehr nun überwacht werden. Die IT-Abteilung hatte aufgrund des hohen Datenverbrauchs Alarm geschlagen.

Ist denn privates Surfen verboten?

In den Ministerium in Schleswig-Holstein darf das Netz weniger als eine Stunde pro Woche privat genutzt werden. Pornoseiten und Streamingdienste gelten aber generell als "Pflichtverstoß". Überprüft wurde die Nutzung bislang nicht, denn eine ständige Kontrolle der Dienstrechner ist nicht erlaubt.

Wie sollen die Beamten nun enttarnt werden?

  • Bereits am 3. April informierte das Innenministerium alle Beamten und Angestellten, dass zu exzessiv auf den falschen Seiten gesurft wurde.
  • Insgesamt zehn Seiten wurden daher laut Innenministerium auf eine Liste gesetzt.
  • Für die kommenden drei Monate wurde protokolliert, ob und wie oft die Seiten weiterhin aufgerufen wurden.

Derzeit findet die Auswertung der Online-Überwachung statt. "Sollten Auffälligkeiten festgestellt werden, können wir die Nutzer ermitteln", sagte der Ministeriumssprecher Dirk Hundertmark der SHZ.

Wenn es Beamte gibt, die weiterhin auf den Pornoseiten unterwegs waren, sollen sie angesprochen werden. Dann würde geredet und geklärt, welchen dienstlichen Anlass es möglicherweise gegeben habe, die Seite aufzurufen.

Korrektur: In einer ersten Version des Artikels hatten wir getitelt "Die Kieler Polizei war zu oft auf Spotify und Pornoseiten unterwegs". Das haben wir geändert – denn es ist nicht ganz klar, welche Mitarbeiter des Innenministeriums genau auf welchen Seiten unterwegs waren.


Gerechtigkeit

Russland soll Zwangslager in der Ukraine betreiben. Was steckt dahinter?

15.07.2017, 12:08

"Gulags mit Moskaus Billigung"

Im besetzten Osten der Ukraine sollen mehrere tausend Gefangene zu Sklavenarbeit gezwungen werden. Das berichtete der Deutschlandfunk unter Berufung auf die "Menschenrechtsgruppe Ostukraine". Die Gefangenen werden in Arbeitslagern interniert, Russland würde ich Lager billigen. 

Es seien "Gulags mit Moskaus Billigung", sagt die Menschenrechtsgruppe.

Die Aktivisten erinnern damit an die schrecklichen sowjetischen Gefangenenlager während und nach der Weltkriege. Stimmen die Vorwürfe? Wie ist die Lage in der Ostukraine? Die wichtigsten Antworten.