Bild: Nicolas Armer/dpa

Today

So warnt die Stadt Frankfurt ihre Mitarbeiter vor "Reichsbürgern"

04.10.2017, 16:02

Locher, Hefter und Scheren weg!

Mal fordern sie einen blauen Reisepass des Deutschen Reiches, mal erkennen sie Gebührenbescheide nicht an, mal versuchen sie die Eintragung ins Wählerverzeichnis zu verhindern: Das alles erleben Mitarbeiter der Stadt Frankfurt mit sogenannten Reichsbürgern. So berichtet es Personaldezernent Stefan Majer von den Grünen der Frankfurter Rundschau.

Bislang bleibt es bei Diskussionen, aber bei der Stadt fürchtet man, dass einzelne Reichsbürger gewalttätig werden könnten. Deshalb will die Stadt nun vorsorgen – und zwar mit einem Merkblatt an die Mitarbeiter.

Was wollen Reichsbürger?

Reichsbürger denken, das Deutsche Reich würde noch existieren. Sie wehren sich dagegen, die Bundesrepublik Deutschland anzuerkennen. Sie wollen deshalb auch keine Steuern zahlen oder Bußgelder begleichen. Unter Reichsbürgern tummeln sich Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker. Wie viele es in Deutschland gibt, ist nicht klar.

Was steht in dem Merkblatt?

In dem siebenseitigen Dokument gibt es mehrere Tipps für den Umgang. Unter anderem...

  • solle man sich nicht provozieren lassen und ruhig auftreten.
  • keine Diskussionen über die Grundlagen des Staates führen.
  • Reichsbürger nicht überzeugen wollen. Das führe meist zu nichts.
  • trotzdem konsequent gegen Ordnungswidrigkeiten mit Bußgeldern und Vollstreckungsmaßnahmen vorgehen.
  • Körperkontakt vermeiden.
  • Gegenstände, die als Waffe eingesetzt werden können, nach Möglichkeit verstauen. Dazu zählen Locher, Hefter, Scheren.
  • Kollegen zur Verstärkung holen.
  • persönliche Fluchtwege bei der Gestaltung des Büros berücksichtigen, um in Bedrohungssituationen fliehen zu können.
  • notfalls: Alarm auslösen und die Polizei rufen. (Hessenschau)

Wie begründet die Stadt ihr Vorgehen?

In den vergangenen Monaten habe es immer wieder Probleme mit Reichsbürgern gegeben, sagt Majer. Er hat die Tipps zusammen mit einer Kollegin zusammengetragen. Es gehe vor allem darum, die schier endlosen Diskussionen über den Staat und Verwaltungsakten zu verkürzen.

Auseinandersetzungen gab es bereits im Standes-, Kassen- und Steueramt.

Laut dem aktuellen Verfassungsschutzbericht gibt es in Hessen schätzungsweise mehr als 1000 sogenannte Reichsbürger.

Warum ist das wichtig?

Verbale Auseinandersetzungen sind zwar nervig für die Bediensteten. Doch von "Reichsbürgern" geht oft noch eine weitaus größere Gefahr aus.

Im vergangenen August soll in Reuden in Sachsen-Anhalt das Haus von Adrian Ursache zwangsgeräumt werden. Er sieht sich als Gründer des erfundenen Staates Ur. Es kommt zu einer Schießerei, bei der zwei SEK-Beamte und Ursache verletzt werden (bento).

Und viele weitere Reichsbürger sind im Besitz von Waffen. Experten gehen davon aus, dass viele ihre Waffen über Sport- und Schützenvereine beziehen, also legal einen Waffenschein besitzen. (NDR)

Das schwierige daran, diese Bewegung zu stoppen, ist dass sie so undurchsichtig und vielschichtig ist. Einige der "Reichsbürger" versuchen, eigene Staaten auszurufen, andere sind rechtsradikal und antisemitisch.


Grün

7 Tipps für ein Leben ohne Müll – von einer, die es wissen muss

04.10.2017, 12:29 · Aktualisiert: 05.10.2017, 11:21

Die Äpfel kommen in der Schale, der Kopf Brokkoli ist genauso eingeschweißt wie die Gurke, über Nudeln und Milch müssen wir gar nicht erst reden: Unser Wocheneinkauf kommt in Plastik gewickelt daher.

Wenn wir konsumieren, dann eigentlich nie ohne Verpackung.

Das bedeutet: jede Menge Abfall. Auf Kosten der Umwelt.

Bilder von brennenden Müllbergen, Plastiktüten, die auf Flüssen treiben oder sezierten Fischen, deren Mägen mit Plastikstückchen gefüllt sind, kennt mittlerweile jeder.

Milena Glimbovski will, dass damit Schluss ist. Sie gründete 2014 Berlins ersten Supermarkt ohne Verpackungen. Da war sie gerade mal 22. 

Bei "Original Unverpackt" in Kreuzberg müssen die Kunden Tupperware und Vorratsgläser mitbringen, um Müsli, Obst und Gemüse oder einfach nur Haushaltszucker einzukaufen.