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Darum hassen alle das Anti-Hass-Gesetz von Justizminister Maas

19.05.2017, 13:55 · Aktualisiert: 19.05.2017, 17:48

"Meine Meinung!" Wenn auf Facebook dieser Spruch fällt, ist es meist ein sicheres Zeichen, dass dem Gegenüber die Argumente ausgehen.

Bei Politiker erfüllt die Floskel "Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein!" vermutlich einen ähnlichen Zweck. Justizminister Heiko Maas (SPD) verwendet sie in letzter Zeit sehr häufig. Er will mit einem neuen Gesetz gegen Hasskommentare im Netz vorgehen – doch fast alle Beobachter sind gegen seinen Plan.

Was hat Maas vor?

Er will mit dem sogenannten Netzdurchsetzungsgesetz ("NetzDG") dafür sorgen, dass soziale Netzwerke wie Facebook selbst gegen Hassbotschaften vorgehen müssen.

  • In Zukunft sollen sie Kommentare mit "offensichtlich rechtswidrigem Inhalt" innerhalb von 24 Stunden löschen müssen. Alle anderen rechtswidrigen Inhalte sollen sie innerhalb von siebe Tagen entfernen.
  • Für Betroffene sollen die sozialen Netzwerke Ansprechpartner bereitstellen. Zudem sollen sie Auskunft über den Absender der Hassnachrichten geben müssen.
  • Bei Verstößen gegen das Gesetz sollen Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro verhängt werden können.

Warum ist das NetzDG so umstritten?

CDU und CSU, die Oppositionsparteien, Datenschützer, Internetaktivisten, Facebook, Google und Journalistenverbände - sind alle dagegen. Wohl selten hatte ein Justizminister bei einem Vorhaben so viele Gegner. Das liegt vor allem auch daran, dass das geplante Gesetz häufig sehr ungenau ist:

A) So ist zum Beispiel unklar, was mit "offensichtlich rechtswidrigen Inhalten" eigentlich gemeint ist. Viele fürchten, dass Facebook und Co. deshalb vorsorglich zu viele Kommentare löschen, um im Zweifel keine Strafen zahlen zu müssen.

B) Angesichts der vielen Beiträge, sei eine seriöse Überprüfung in der kurzen Zeit unmöglich, sagen Kritiker. Viele von ihnen halten es für grundsätzlich falsch, Privatkonzerne die Einhaltung der Meinungsfreiheit überwachen zu lassen (SPIEGEL ONLINE).

C) Auch das geplante Auskunftsrecht für Betroffene ist umstritten. Kritiker fürchten, dass es missbraucht werden kann, um andere Personen anzugreifen. Sie fordern, dass die gewünschten Informationen von einem Gericht freigegeben werden müssen.

Das Justizministerium hat das inzwischen zugesagt. Im Gesetzesentwurf steht davon aber nichts.

Wie geht es jetzt weiter?

Der Bundestag hat den Entwurf gerade zum ersten Mal diskutiert. Bis das Gesetz endgültig verabschiedet werden kann, sind noch zwei Lesungen nötig. Dazwischen kann noch nachgebessert werden – was angesichts der Kritik auch sehr wahrscheinlich ist.

Dabei tickt aber die Uhr: Planmäßig trifft sich der Bundestag Ende Juni zum letzten Mal vor der Sommerpause. Wenn Heiko Maas seine Kritiker noch überzeugen will, muss er sich beeilen.

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Sport

Maura ist Kicker-Profi. Hier verrät sie ihre besten Tricks

19.05.2017, 13:40 · Aktualisiert: 20.05.2017, 10:30

Ihre Gegner unterschätzen Maura Porrmann oft. Weil sie so oft lacht? Weil sie erst 26 ist? Weil sie eine Frau ist? Alles Klischees, sie haben sich geirrt.

Maura checkt gerade, wie gut sich die Stangen am Kicker in der Ecke einer Hamburger Bar bewegen lassen und will eigentlich nur ein paar Tricks üben. "Darf ich mitspielen?", fragt da ein Typ mit strubbeligen Haaren. Richtig Lust hat Maura nicht, aber weil er hartnäckig nachfragt, nimmt sie das Duell eben an.

Während er schon längst 5:1 hinten liegt, tönt er noch: "Du bist gut, aber geknackt hast du mich noch nicht". 9:1 steht es am Ende. Er hat verloren – keine Überraschung. 

Denn Maura Porrmann ist Weltranglistenzweite im Tischfußball.