Bild: Getty Images

Today

Tag 60: FBI-Chef hält Trumps Abhörvorwürfe für Nonsens

20.03.2017, 16:32 · Aktualisiert: 21.03.2017, 10:20

Er äußert sich auch zu angeblichen Verbindungen nach Moskau

US-Präsident Donald Trump hat ein Problem. Sein Vorgänger Barack Obama habe ihn abhören lassen, der Trump Tower in New York sei gar "verkabelt" gewesen, twitterte Trump vor zwei Wochen (bento). Für die Anschuldigung hatte er zunächst keine Beweise.

Auch zwei Wochen später blieb Trump diese immer noch schuldig, und die US-Geheimdienste und der US-Justizminister können auch keine liefern. Der US-Präsident blieb jedoch dabei: Zuletzt erneuerte er den Abhör-Vorwurf bei einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am vergangenen Freitag (bento).

Jetzt hat der Kongress FBI-Chef James Comey zu der angeblichen Abhöraktion befragt.

Comeys Aussage ist eindeutig: Es gibt "keine Information", dass der Trump Tower verkabelt wurde. Außerdem könne kein Präsident solch eine Überwachung überhaupt anordnen.

Comey war Gast im Geheimdienstausschuss – und musste den Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Mit ihm sagte auch der NSA-Chef Mike Rogers aus.

Das waren die beiden wichtigsten Fragen des Ausschusses:

  1. Hatte Russland die US-Wahl beeinflusst? Und wenn ja, wie?
  2. Was ist dran an den Abhörvorwürfen von Trump an Obama?

So antworteten der FBI-Chef und der NSA-Chef:

1 Comey betonte, dass es für die Behauptungen Trumps keinerlei Grundlage geben. Auch Rogers stimmte zu, die Aussagen seien "Nonsens".

Ebenfalls gebe es keine Beweise, dass der britische Geheimdienst dahinter stecke, sagte Rogers. Auch habe die NSA die britischen Kollegen nicht mit einer Überwachung Trumps beauftragt.

Trumps Pressesprecher Sean Spicer hatte genau das behauptet, nachdem erstmals Zweifel an Trumps Anschuldigungen laut wurden.

2 Das FBI untersuche "derzeit" Verbindungen zwischen Russland und Trumps Wahlteam, sagte Comey. Die Untersuchungen seien aber noch nicht abgeschlossen. Adam Schiff, Mitglied im Ausschuss, sagte, Russland habe sich erfolgreich "in unsere Demokratie" eingemischt. "Und sie werden wieder versuchen zu stören."

3 Konkret gebe es laut Schiff Hinweise, dass Vertreter aus Donald Trumps Wahlkampfteam (namentlich erwähnt wurden Carter Page und Paul Manafort) im vergangenen Sommer nach Russland reisten. Dort hätten sie auch Kontakt zu ehemaligen russischen Geheimdienstlern gehabt.

Kurz darauf wurden E-Mails der Demokraten geleakt, die die öffentliche Meinung über Hillary Clinton stark beeinflussten. Experten vermuten russische Hacker hinter dem Leak (bento).

4 Darüber hinaus hatten sowohl Comey wie Rogers keine Informationen, dass bei der US-Wahl Stimmen gefälscht wurden. Genau das hatte Trump kurz nach seinem Sieg behauptet:

Trump selbst hatte vor der Anhörung auf Twitter ein neues Thema in den Fokus rücken wollen.

Anstatt die Abhörvorwürfe oder seine Beziehungen zu Russland zu überprüfen, sollte der Ausschuss lieber herausfinden, wer Geheimdienstinformationen an Medienvertreter weitergebe:

Mehr zur Arbeit der US-Regierung haben wir hier protokolliert:

Imago/ZUMA Press
dpa/Andrew Harnik
1/12

Today

Der Twitter-Account der Jungen Union wurde erst gehackt und dann gelöscht

20.03.2017, 14:17 · Aktualisiert: 21.03.2017, 14:54

Die Spuren führen ins Ausland.

Die Junge Union – die Jugendabteilung der CDU – ist auf Twitter unter dem Account @Junge_Union vertreten. Eigentlich. Wer aktuell die Seite aufrufen will, bekommt nur diese Ansicht: