Bild: dpa/Fredrik von Erichsen

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Warum deutsche Muslime die AfD mit Hitlers NSDAP vergleichen

18.04.2016, 15:57 · Aktualisiert: 18.04.2016, 17:42

Der Entwurf des Parteiprogramms enthält einen klaren Anti-Islam-Kurs.

Auf ihrem Bundesparteitag Ende April will die AfD zum ersten Mal ein Grundsatzprogramm beschließen, einen offiziellen Entwurf gibt es schon (PDF auf der AfD-Homepage). Neben Kritik an EU und Euro sowie an der aktuellen Asyl‐ und Flüchtlingspolitik enthält der zahlreiche Forderungen, die sich gegen den Islam und seine Anhänger richten.

Die zentrale These lautet: "Der Islam gehört nicht zu Deutschland." In dem Papier erzeugt die AfD einen Gegensatz zwischen dem Islam auf der einen Seite und "unserer freiheitlich-demokratischen Werteordnung" auf der anderen Seite.

Auch Beatrix von Storch, stellvertretende AfD-Parteivorsitzende, äußerte sich am Wochenende zu dem Thema: "Der Islam ist an sich eine politische Ideologie, die mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist", sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

Damit positioniert sich die AfD eindeutig als Anti-Islam-Partei.

Was steht im AfD-Programm?

Die AfD fordert, "der Religionsausübung durch die staatlichen Gesetze, die Menschenrechte und unsere Werte Schranken zu setzen". Konkret bedeutet das:

  • Weniger oder keine Moscheen in Deutschland: "Die Finanzierung des Baus und Betriebs von Moscheen durch islamische Staaten oder ausländische Geldgeber bzw. ihre Mittelsmänner soll unterbunden werden."
  • Keine islamischen Symbole in der Öffentlichkeit: "Das Minarett lehnt die AfD als islamisches Herrschaftssymbol ebenso ab wie den Muezzinruf ... Minarett und Muezzinruf stehen im Widerspruch zu einem toleranten Nebeneinander der Religionen, das die christlichen Kirchen in der Moderne praktizieren."
  • Keine verschleierten Frauen: "Die AfD fordert ein allgemeines Verbot der Vollverschleierung durch Burka und Niqab in der Öffentlichkeit und im öffentlichen Dienst." Dazu gehört auch, dass in Bildungseinrichtungen weder Lehrerinnen noch Schülerinnen verschleiert sein dürfen.

Die heftigste Kritik am Anti-Islam-Kurs der AfD kommt vom Zentralrat der Muslime in Deutschland. Dessen Vorsitzender Aiman Mazyek vergleicht die Islamfeindlichkeit der Partei mit dem Antisemitismus der Nationalsozialisten; wie die NSDAP damals wende sich die AfD gegen "eine ganze Religionsgemeinschaft".

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Zwar habe die AfD die Islamfeindlichkeit nicht erfunden, sie würde in der deutschen Gesellschaft ohnehin existieren; doch sie versuche, "diese Stimmung und diese Polemik noch weiter anzuheizen" und so "letztendlich eine ganz andere Republik" zu schaffen. (NDR Info, Audio)

Auch Politiker von Union und SPD verurteilen islamfeindliche Haltung der AfD: "Die AfD radikalisiert sich immer mehr", sagt zum Beispiel Franz Josef Jung, Beauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften. "Ihre Positionen zum Islam zeugen von eindeutig extremistischem Denken, das mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist." ("Die Welt")

Trotz der offen islamfeindlichen Standpunkte: Das Berliner Dateninstitut "idalab" hat im Entwurf des AfD-Parteiprogramms auch linke Argumente entdeckt, zum Beispiel in den Bereichen "Wirtschaft" und "Außenpolitik". In den Bereichen "Freiheit und Demokratie" sowie "Gesellschaft" überwiegen allerdings eindeutig rechte Aussagen. (idalab)


Quellen:

  • "Grundsatzprogramm der Alternative für Deutschland" (PDF)
  • "Programmpläne der Rechtspopulisten: AfD setzt auf schroffen Anti-Islam-Kurs" (SPIEGEL ONLINE)
  • "AfD verschärft ihren Anti-Islam-Kurs" (Deutschlandfunk)
  • "Anti-Islam-Programm: Zentralrat der Muslime vergleicht AfD mit Hitlers NSDAP" (SPIEGEL ONLINE)

Haha

Wer hat's gesagt: Iron Man oder Elon Musk?

18.04.2016, 15:27

Fiktives reiches Großmaul oder echtes reiches Großmaul?

Wir alle haben uns irgendwann damit abgefunden: Superheld ist einfach kein realistischer Berufswunsch. Sich radioaktiv bestrahlen oder von einer genmanipulierten Spinne beißen zu lassen, ist zu riskant, und für das Waffenarsenal eines Batman oder Iron Man sind wir schlichtweg zu arm.

Einen Mann gibt es aber, der sich von seinen Superhelden-Ambitionen nicht abbringen lässt und auf den Spuren von Iron Man alias Tony Stark wandelt: Elon Musk, Chef der Technologie-Konzerne Tesla Motors und SpaceX. Musk verdiente mit dem Verkauf der Online-Bezahlplattform PayPal Millionen, will Menschen mit 1220 km/h in einem Tunnel unter der Erde verschicken und neuen Wohnraum auf dem Mars schaffen.