Bild: dpa/Lefteris Pitarakis

08.07.2018, 11:24 · Aktualisiert: 13.07.2018, 14:48

Lehrer, Polizisten, Soldaten, Unimitarbeiter

Erdogan hat in der Türkei mehr als 18 000 Staatsbedienstete per Dekret entlassen. Darunter tausende Polizisten, Armeeangehörige, aber auch Lehrer und Universitätsmitarbeiter. Außerdem wurden zwölf Vereine, drei Zeitungen und ein Fernsehkanal geschlossen. Unter den Zeitungen, die ihre Veröffentlichung einstellen müssen, ist die pro-kurdische Zeitung "Özgürlükcü Demokrasi".

Warum wurden sie entlassen?

Als Grund werden in dem Dekret mutmaßliche Verbindungen zu Terrororganisationen oder Aktivitäten gegen die Staatssicherheit genannt. Erdogan darf solche Dekrete bereits seit dem Putschversuch in der Türkei im Juli 2016 erlassen, für den er die Bewegung um den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen verantwortlich machte.

Kurz nach dem Putschversuch verhängte er den Ausnahmezustand und ließ mehr als 100 000 Staatsbedienstete wegen angeblicher Gülen-Verbindungen entlassen, mehr als 70 000 Menschen wurden inhaftiert. Erdogan hatte diese Maßnahmen mit dem Kampf gegen Terrorismus begründet.

Dank des Ausnahmezustands konnte Erdogan bislang weitgehend per Dekret regieren, die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger waren eingeschränkt. So konnten präsidiale Entscheidungen nicht vor dem Verfassungsgericht angefochten werden. Der Ausnahmezustand wurde von der Opposition, Menschenrechtlern und der EU kritisiert. (Spiegel Online)

Erdogan benötigt diesen Ausnahmezustand nun nicht mehr – er gewann vor zwei Wochen die Präsidentschaftswahlen in der Türkei und führte ein neues Staatssystem ein, das ihm seine Macht garantiert, auch ohne Ausnahmezustand. Die Türkei wird nun eine Präsidialrepublik. Das bedeutet:

  • Erdogan regiert nun für fünf Jahre, mit nahezu uneingeschränkter Macht.
  • Er kann Dekrete erlassen, die wie Gesetze funktionieren – das Parlament muss nicht zustimmen.
  • Er wird Staats- und Regierungschef in einem. Das Amt des Ministerpräsidenten wird abgeschafft.
  • Der Präsident erhält weitreichende Vollmachten, darf zum Teil Richter und Staatsanwälte ernennen.
  • Auch alle Minister, mögliche Vizepräsidenten und hochrangige Staatsbeamte ernennt der Präsident nun selbst.
  • Auch Neuwahlen kann er eigenmächtig ausrufen. (bento)

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Wie geht es jetzt weiter?

Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu handelte es sich um das letzte Dekret, bevor der Präsident den Ausnahmezustand aufhebt. Das könnte am Montag passieren, nach der Vereidigung von Erdogan. Er hatte versprochen, nach der Parlamentswahl vor knapp zwei Wochen den Ausnahmezustand nicht weiter zu verlängern. Regulär würde der Notstand am 19. Juli auslaufen.

Mit Material der dpa


Fühlen

Marisa ließ sich die Schamlippen verkürzen – was das mit ihrem Leben gemacht hat

08.07.2018, 10:16 · Aktualisiert: 13.07.2018, 12:00

Der erste Sex nach der OP war eine Katastrophe.

Eigentlich mochte Marisa* ihren Körper immer. Die 27-Jährige hatte nie ein Problem mit ihren Brüsten, dem Po, den Oberarmen. Das, was sie als Problemzone empfand, lag woanders. Weniger sichtbar. Marisa mochte ihre inneren Schamlippen nicht. 

Die ragten zwei Zentimeter heraus, die äußeren Schamlippen konnten sie nicht umschließen. Mit 16 Jahren fiel Marisa das zum ersten Mal auf: "Bei meinen Freundinnen sah die Scheide nicht so aus", sagt sie.