Bild: Thomas Schade

Gerechtigkeit

In Halle wollen rechte Hipster ein Hausprojekt etablieren

28.07.2017, 11:21 · Aktualisiert: 28.07.2017, 14:24

Als Dennis und Linh mit ihren Freunden vorbeiziehen, grillen die Neonazis gerade vegane Schnitzel. Entspannt, fast spöttisch beobachten die Rechten den Protestmarsch vor ihrem Haus.

Den ganzen Nachmittag über haben sie sich auf diesen Moment vorbereitet. Jetzt, während die Sonne auf dem Asphalt der maroden Straße flirrt, stehen sie dicht an dicht vor ihrer Tür in der Abendsonne und genießen, dass ihre Ankündigung die erhoffte Wirkung erzielt hat.

Als die Demo vorbeizieht, warten die Hallenser Identitären bereits vor dem Haus. Dabei sind Rechte aus ganz Deutschland und auch mehrere AfD-Politiker.

Als die Demo vorbeizieht, warten die Hallenser Identitären bereits vor dem Haus. Dabei sind Rechte aus ganz Deutschland und auch mehrere AfD-Politiker. (Bild: Thomas Schade)

Ihr Haus - das sind vier Stockwerke direkt an der Uni mit Platz für mehrere WGs, geplant sind ein Sportraum und ein kleines Studio. Vor der Fassade hängt bereits ein Banner: "Halle ist nicht Hamburg. Patriotismus statt Linksextremismus". In Zukunft sollen hier regelmäßig eigene Veranstaltungen stattfinden, es soll ein “Stück Freiraum für Kultur, Leben und politische Arbeit” werden, so hatten die “Identitären” Anfang Juli verkündet. Es wäre das erste seiner Art.

Seither steht Halle nicht mehr still: Engagierte Studenten wie Dennis und Linh verteilen Flugblätter, diskutieren, überall am Campus kleben Sticker gegen und immer wieder auch für die “IB”.

Spätestens seit den Pegida-Demonstrationen streitet Deutschland wieder über die Fragen, die jetzt in Halle auf kleinstem Raum verhandelt werden: 

Sollten auch Rechte das Recht haben, für ihre Ideologie zu werben? Ihr Gedankengut zu verbreiten? Und wo ist die Grenze zwischen konservativ und rechts? Die “Identitären”, so viel steht fest, sind nicht nur besorgte Bürger.

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Rechte mit Rennrädern und Rührtofu

Wo die NPD früher “Ausländer raus” rief, fordern die Identitären heute vornehm eine “Remigration”, was zwar wissenschaftlicher klingt, im Kern aber dasselbe meint. Anstelle von Aufmärschen organisierten sie nach der Kölner Silvesternacht 2016 Pfefferspray-Verteilaktionen in der Innenstadt.

Die Identitären haben ihre Wurzeln in Frankreich und sind europaweit vernetzt. Vor kurzem haben sie Gelder gesammelt, um mit einem eigenen Boot Flüchtlinge auf dem Mittelmeer zu jagen und nach Nordafrika zurückbringen zu können. Sie nennen das Projekt “Defend Europe”. Das erste gecharterte Boot wurde aber festgesetzt – der Kapitän wird angeblich verdächtigt, Schleuser zu sein. (bento)

Studenten demonstrieren Anfang Juli auf dem Uniplatz gegen das rechte Hausprojekt.

Studenten demonstrieren Anfang Juli auf dem Uniplatz gegen das rechte Hausprojekt. (Bild: Jan Petter)

Der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt hält die Gruppierung für rechtsextrem. Doch anstatt mit offenem Fremdenhass abzuschrecken, werben die Identitären lieber für “Ethnopluralismus” - was zusammengefasst etwa heißt, dass zwar für alle Nationalitäten Platz ist, aber bitte nur im eigenen Land.

Die alte NPD-Parole “Deutschland den Deutschen” ist für sie deshalb weiterhin in Ordnung - zumindest als Hashtag. Die “IB-ler” posieren mit Leidenschaft vor Rennrädern und Rührtofu. Zu den gemeinsamen Treffen gibt es oft Fritz-Cola. Auf Youtube inszeniert sich die Gruppe als urbane Jugendbewegung von rechts.

Mit dem Hausprojekt wollen die “Identitären” jetzt zeigen, dass sie mehr auf die Beine stellen können als Internetkampagnen und Flashmobs.

Das Haus in Halle soll ein Anlaufpunkte für Rechte aller Art werden. Und es soll neue Unterstützer vom direkt gegenüber liegenden Uni-Campus anlocken.Bislang kennt man solche Projekte eigentlich eher aus dem links-alternativen Milieu größerer Städte wie Berlin, Leipzig oder Hamburg.

Auch neu ist, dass die weiblichen Mitglieder eine entscheidende Rolle in der Bewegung spielen. Die 24-jährige Melanie Schmitz gehört zu den wenigen Frauen der Hallenser Gruppe und ist inzwischen zu einer Art Vorbild für das Engagement junger Frauen in der rechten Szene geworden. DER SPIEGEL hat die Studentin bereits porträtiert, auf Instagram posiert sie mit ihrem ebenfalls bei den Identitären aktiven Freund Mario Müller gerne für gemeinsame Selfies. Hunderte liken die Bilder. So inszeniert sie sich auf Instagram:

Für ein Bild von panierten Pilzen bekam Melanie Schmitz 56 Likes, für ein Selfie mit Boxsack gab es 247. Ungeschlagen ist aber das Foto, das zeigt, wie sie Anfang Juni nach einem Flashmob vor dem Bundesjustizministerium in Hotpants von zwei Polizisten abgeführt wird: 293 Likes. (Bild: Screenshot/Instagram)

Wäre da nicht das aus den 1930ern stammende NS-Gedicht auf Müllers Wade, könnte man den 27-Jährigen und seine Freundin fast für normale Hipster halten.

Dennis beobachtet die IB schon lange

Dass die "Identitären" ausgerechnet in Halle ein solches Großprojekt starten, hält Dennis*, 22, für keinen Zufall. Er gehört zu der Gruppe von Aktivisten, die seit kurzem den Protest gegen das Haus organisiert. Aus Angst vor Übergriffen auf der Straße oder auf seine Wohnung will er seinen echten Namen nicht im Internet lesen.

In Halle müssen rechte Aktivisten mit wenig Gegenwind rechnen, weil die Stadt eher klein ist.
Dennis, 22, Student

Dennis engagiert sich in seiner Stadt schon seit mehreren Jahren gegen die rechte Szene und beschreibt Probleme, die viele Gemeinden im Osten seit der Wende prägten: Einwohner, die lieber nichts sagen, wenn gegen Ausländer und Migranten gehetzt wird; Politiker und Polizisten, die wegschauen, wenn Nazis in der Stadt aufmarschieren. Von dieser Mentalität profitiere die Szene noch heute, glaubt Dennis: "In Halle müssen rechte Aktivisten mit wenig Gegenwind rechnen, weil die Stadt eher klein ist. Deshalb gelingt es Nazis, Burschenschaftlern und Rechtspopulisten hier leichter, sich zu vernetzen."

Nach der Wende verlor Halle Zehntausende Einwohner. Mit Willkommenspaketen und aufwendigen Kampagnen wurde jahrelang um westdeutsche Abiturienten geworben.

Millionensummen der EU ließen die zu DDR-Zeiten verfallene Innenstadt wieder erblühen. Inzwischen sind viele der Gründerzeitbauten aufwendig saniert - und dennoch immer noch erschwinglich. Wer hier studieren möchte, findet problemlos ein WG-Zimmer im Altbau für unter 300 Euro. Das zieht: Inzwischen meldet die Uni regelmäßig Rekorde bei den Neu-Einschreibungen. 27 Jahre nach der Wiedervereinigung wirkt die Stadt fast, als hätte sie sich erfolgreich neu erfunden.

Doch dass die Identitären jetzt auf dem Vormarsch sind, stellt diesen Erfolg und die neu gewonnene Attraktivität auf eine Probe. Wie immun gegen rechte Verführer ist die Stadt? Und wie viel Toleranz braucht es im Umgang mit Rechtsradikalen? Darüber wird in den kleinen Cafés in der Altstadt jetzt vermehrt diskutiert.

Linh kennt die Identitären aus nächster Nähe - eine ihrer Kommilitoninnen ist bei der rechtsradikalen Gruppe aktiv.

Linh kennt die Identitären aus nächster Nähe - eine ihrer Kommilitoninnen ist bei der rechtsradikalen Gruppe aktiv. (Bild: Jan Petter)

Linh fürchtet die Gewalt der Gruppe

Linh kennt die Auseinandersetzung mit den Identitären aus nächster Nähe - Melanie Schmitz studiert mit ihr. Im Seminar sei die Gesinnung der neu ans Institut gewechselten Kommilitonin kaum aufgefallen, sagt die 22-Jährige: "Erst als ein Bekannter mir gesagt hat, wofür die Gruppe steht, habe ich mich damit beschäftigt."


Die Gruppe ist nicht so friedlich wie sie tut
Linh, 23, Studentin

Linh, deren Eltern in den Achtzigern aus Vietnam nach Halle kamen, fürchtet, dass sich die Rechten am Ende als Opfer inszenieren könnten. Als Verfolgte, die auf dem Campus nicht geduldet würden. Doch darum gehe es nicht: "Natürlich kann denen niemand verbieten, auch zu studieren. Aber die Gruppe ist nicht so friedlich wie sie tut, mehrere Mitglieder waren früher im Jugendverband der NPD oder sind wegen Gewalttaten vorbestraft."

Aktuell verhandelt das Amtsgericht Halle gegen einen 25-jährigen Identitären, der vergangenes Jahr einen Studenten in der Straßenbahn angegriffen haben soll (Mitteldeutsche Zeitung). Zum Prozessauftakt reiste extra der Vordenker der österreichischen Identitären, Martin Sellner, aus Wien an, um seine Kameraden zu unterstützen. Die klare Botschaft: Wir halten zusammen.

Der Rechtsextremismus-Forscher sieht die Identitären als Türöffner

Dr. Matthias Quent, Rechtsextremismus-Forscher

Dr. Matthias Quent, Rechtsextremismus-Forscher (Bild: Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft)

Dass die Gruppe Gewalt als Widerstand darstellt, überrascht Matthias Quent nicht. Der Direktor des Jenaer Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft beobachtet die Identitären und ihre Strategie genau. Er glaubt, dass die Gruppe eine wichtige Rolle in der rechten Szene einnimmt: 


Die Identitären sehen sich als eine Avantgarde, die im Stil der 1920er-Jahre rechten Widerstand leistet gegen ein angeblich verkommenes, liberales System.
Dr. Matthias Quent, Rechtsextremismusforscher

Eigentlich ist die Gruppe sehr klein. Doch durch ihre Aktionen und Parolen verschieben sie immer wieder die Grenzen dessen, was gesagt werden kann. Davon profitieren auch andere.”

Zu den “Anderen” gehören auch mehrere AfD-Abgeordnete aus Sachsen-Anhalt, die das Haus während der Gegendemonstration demonstrativ besuchten, obwohl ein Unvereinbarkeitsbeschluss ihrer Partei genau das eigentlich verbietet. Wichtigster Unterstützer ist jedoch vermutlich der rechte Vordenker Götz Kubitschek. Er unterstützt im Hintergrund den Aufbau des Hausprojekts und betreibt gleich in der Nähe von Halle mit dem “Institut für Staatspolitik” einen rechten Thinktank, der immer wieder als Schnittstelle zwischen Erzkonservativen und offen Rechtsradikalen beschrieben wird. “Kubitschek träumt schon seit Jahren von einem rechten Umsturz der Verhältnisse und einer aktivistischen Bewegung. Mit der Migrationskrise sah er die passende Gelegenheit gekommen”, meint Rechtsextremismus-Forscher Quent.

Wie geht es nach dem Sommer weiter?

Im Sommer wollen die Identitären ihr Haus offiziell eröffnen, die Nachbarn wurden bereits eingeladen. Bis dahin wollen Dennis und Linh nicht locker lassen, mehrere Aktionen sind geplant, um den Identitären klar zu machen, dass diejenigen, die für eine weltoffene und nicht-rassistische Gesellschaft sind, in Halle in der Mehrheit sind. Zur ersten Demonstration waren die Verhältnisse klar: Mehr als 700, überwiegend junge, Menschen protestierten gegen das Haus. Auf der anderen Seite, beim veganen Schnitzel-Grill, stand ungefähr ein Zehntel davon. Linh und Dennis hoffen, dass es so bleibt.

So ist dieser Artikel entstanden

Für diese Geschichte waren wir mehrere Wochen lang unterwegs. Als ganz normale Beobachter bei der ersten Demo in Halle gegen das Hausprojekt, im Gespräch mit Kommilitonen und Aktivisten und auch auf einer ziemlich ereignislosen Kundgebung von Verschwörertheoretikern. Außerdem haben wir mit Experten gesprochen, die die Bewegung seit langem im Blick haben. Nur eine Gruppe wollte nicht sprechen: Die Identitären. Ein Anfrage zum Hausbesuch wurde nach genau 37 Minuten per Mail abgelehnt.


Tech

Ein bisschen Liebe: Was die neue xoxo-Funktion auf Facebook macht

28.07.2017, 10:56

Facebook hat eine kleine neue Spaß-Funktion eingeführt. Und dieses Mal wird es romantisch: Wer in Beiträgen oder Kommentaren die Buchstabenkombination "xoxo" postet, bekommt einen kleinen Herzchen-Regen spendiert. 

Die Grußformel wird nach dem Posten gefettet und rot markiert. Auch, wer den Buchstabensalat antippt oder anklickt, bekommt die Herzen zu sehen. Noch ist die Funktion allerdings nicht bei allen Nutzern und Seiten freigeschaltet. Das soziale Netzwerk hat es sich zur Angewohnheit gemacht, neue Funktionen immer nur schrittweise zu aktivieren.