Gerechtigkeit

Wäre das Leben mit einem Grundeinkommen für alle ein besseres?

05.06.2016, 17:09

Die Schweiz sagt erst mal: "Nein"

Am Sonntag haben die Schweizer über das Bedingungslose Grundeinkommen abgestimmt – und sich dagegen entschieden. 78 Prozent lehnten die Initiative ab. ("Neue Zürcher Zeitung" )

In der Schweiz entscheidet das gesamte Volk regelmäßig in Abstimmungen über grundlegende politische Entscheidungen. Die Initiative zum Grundeinkommen wollte, dass die Politik über ein Gesetz nachdenkt, dass das Einkommen für jeden möglich macht. Eine konkrete monatliche Summe war noch nicht in Planung.

Was genau ist das: Bedingungsloses Grundeinkommen?

Heißt das etwa, dass man für sein Geld nicht mehr arbeiten muss? Im Grunde ja, aber ganz so einfach ist es dann doch nicht. Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) soll jedem Bürger eines Landes bereit gestellt werden. Das heißt, egal ob man da Geld braucht oder haben will. Berücksichtigt werden Putzfrauen, Müllmänner ebenso wie Manager und Doktoren. Jeder soll pauschal eine feste Summe erhalten – unabhängig davon ob er arbeitet oder nicht.

Ziel des BGE ist es, dass jeder die Möglichkeit hat, seine Existenz zu sichern. Außerdem ist es nicht nötig nachzuweisen, dass man eine Bedürftigkeit hat. Die Auszahlung würde in Deutschland ähnlich funktionieren wie bei Kindergeld – auch das bekommen alle Eltern, die ein Kind zur Welt bringen, egal wie viel sie verdienen.

Was spricht dafür?

Das Grundeinkommen soll ein Land gerechter machen und es ermöglichen, dass wirklich jeder am sozialen Leben teilhaben kann:

  • Finanzielle Leistungen des Staates würden gerechter verteilt.
  • Bürger hätten vermutlich weniger Sorge, wie sie ihr Leben finanzieren können. Ein Engpass oder eine vorübergehende Arbeitslosigkeit würde leichter überwunden.
  • Durch mehr Freizeit können sich Menschen einem Ehrenamt widmen oder ihren Hobbys nachgehen.
  • Unser sehr komplexes Steuersystem und unser bürokratisches Sozialhilfesystem würde sich stark vereinfachen – auch Kosten könnten eingespart werden.

Was spricht dagegen?

Kritiker befürchten, Deutschland mache sich so zum Wohlfahrtsstaat – verschenkt also Geld und lädt seine Bürger zum Nichtstun ein:

  • Dadurch könnte die Motivation zu Arbeiten wegbrechen
  • Jugendliche in süßes Nichtstun erzogen werden
  • und die Migration steigen.

Zumindest letztere Annahme – den Zuzug von Flüchtlingen die auf das Einkommen hoffen – ist wenig real. Wenn das Grundeinkommen an eine Staatsbürgerschaft gekoppelt ist, ist es für Migranten erst mal nicht greifbar. Wichtigster Kritikpunkt am BGE ist aber die Finanzierbarkeit:

Könnte sich der Staat denn die Geldgeschenke leisten?

Um das BGE zu finanzieren, braucht der Staat Steuereinnahmen. Die bekommt er vor allem von denen, die arbeiten. Die Frage ist, ob das ausreicht. Dazu ein Rechenbeispiel:

Dazu ein Rechenbeispiel:

Wer 2000 Euro im Monat verdient und noch mal 800 Euro BGE erhält, kommt auf 2800 Euro Monatseinkommen. Wenn er auf sein normales Gehalt 30 Prozent Steuer zahlen müsste, gibt er dem Staat monatlich 600 Euro. Weniger als die 800 Euro, die ihm eigentlich der Staat zahlen will. Schon ein einfacher Arbeiter könnte also nach dieser Rechnung nicht finanziert werden.

Trotzdem lässt sich die Frage nach der Finanzierbarkeit generell mit "Ja" beantworten.

Der aktuelle Hartz-IV-Satz plus Mietzuschuss liegt bei etwa 800 Euro – ein guter Richtwert für ein Grundeinkommen. Würde jeder Deutsche also 800 Euro monatlich bekommen, kostet das den Staat pro Bürger 9600 Euro im Jahr – hochgerechnet knapp über 787 Milliarden Euro bei 82 Millionen Einwohnern.

Das ließe sich vom Staat stemmen, sagen die meisten Experten. Es gibt verschiedene Varianten von einigen Hundert Euro oder auch über Tausend Euro BGE – zur Finanzierung müssten beispielsweise die Mehrwertsteuer angehoben und einige Sozialleistungen gestrichen werden. Ein anderes Modell schlägt eine einheitliche Einkommenssteuer vor, die dann jeweils mit dem BGE verrechnet wird: Geringverdiener bekommen so ein zusätzliches Einkommen, Spitzenverdiener zahlen dafür ein bisschen drauf.

Wie sieht die Diskussion in Deutschland aus?

Es gibt bisher kein eindeutiges Bestreben für oder gegen ein BGE. In allen Parteien werden aber Modelle diskutiert. So sprachen sich Teile der CDU bereits für ein "Bürgergeld" genanntes System zur Vereinfachung des Sozialsystems aus (taz), die SPD hingegen kritisierte die Idee.

Praktiksche Erfahrungen sammelte bislang nur die Initiative "Mein Grundeinkommen", die Löhne per Crowdfunding ermöglicht. 45 Grundeinkommen wurden bereits finanziert.

Quellen:

  • DM-Gründer Götz Werner: "1000 Euro für jeden machen die Menschen frei" (Frankfurter Allgemeine Zeitung)
  • Bedingungsloses Grundeinkommen: Eine ökonomische Perspektive (DIW)
  • Weltweite Experimente mit dem Grundeinkommen (brand eins)

Musik

Wie Dieter Bohlen sein Medien-Imperium aufgebaut hat

05.06.2016, 15:39 · Aktualisiert: 06.06.2016, 11:31

Dieter Bohlen gehört zu den erfolgreichsten Medienmenschen in Deutschland. Gerade erst ging die 13. Staffel von "Deutschland sucht den Superstar" zu Ende. Doch egal, ob der 62-Jährige Popstars castet, Tapeten verkauft, Musik macht, andere Künstler produziert oder Fernsehen macht, der Rubel rollt. Immer.

Wie kommt das?

Zunächst einmal hat Bohlen ein fast schon unheimliches Gespür für Dinge, die im Mainstream erfolgreich sein könnten. Klar, das muss einer auch haben, der laut eigener Aussage mit rund 4000 Songs bei der Gema gemeldet ist. Viertausend, das muss man erst mal schaffen. Zum Vergleich: Paul McCartney kommt auf weniger als 200.