Bild: Privat

20.01.2018, 18:29

Manche Entscheidungen sind schwer, weil beide Alternativen gut klingen: Urlaub mit Freunden oder Urlaub mit dem Partner, Schoko oder Apfelkuchen, ein Tag am Meer oder ein Tag in der Sauna?

Die Entscheidung "Groko oder Opposition?"gehört leider nicht dazu. Und ich muss es wissen. Denn ich bin seit vier Jahren Mitglied der SPD und habe mir deshalb schon verdammt viele Gedanken gemacht, wie ich bei der Mitgliederbefragung abstimmen würde.

Ich wäre für eine neue Große Koalition.

Nun kämpft "mein" Vertreter, der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert, derzeit gegen eine Große Koalition. Er glaubt, nur so könne die SPD zeigen, wie sehr sie sich von Merkels CDU unterscheide. (bento)

Ich sehe das anders: Die SPD sollte Regierungsverantwortung übernehmen.

Schon in der vergangenen Großen Koalition hat sie gute Arbeit geleistet: ich sage nur Mindestlohn, Frauenquote und Rente bis 63. Doch statt ihre Siege lautstark zu feiern und öffentlich zu zeigen, wo sie sich durchgesetzt hat, lässt die SPD zu, dass Merkel all diese Errungenschaften als eigene Werke verbucht – während die Genossen hauptsächlich darüber streiten, was man noch besser hätte machen können. Selbst Alexander Dobrindt (CSU) bescheinigt der SPD "ständig eigene Erfolge schlecht zu reden".

Im Wahlkampf wurde dann das ganze Schicksal der Partei an Martin Schulz gehängt, als sei er der ultimative Heilsbringer – ungeachtet der vier Jahre Regierungsarbeit. Das konnte wahrscheinlich nicht gut gehen.

Und so geht es auch in den Sondierungsgesprächen weiter: Eigentlich hat sich die SPD nicht schlecht verkauft. Ein Mannheimer Forscher will sogar herausgefunden haben, dass das Sondierungspapier deutlich SPD-näher ist, als das Ergebnis der Jamaika Verhandlungen (bento).

Alles andere wäre ein Armutszeugnis, klar. Aber oft wird so getan, als habe die SPD in den Verhandlungen versagt – und das ist nicht richtig. Es gibt viele konkrete Punkte, in denen sich die SPD durchgesetzt hat: Das Kindergeld soll zum Beispiel erhöht werden, eine Finanztransaktionssteuer eingeführt und Waffenexporte an Länder, die im Jemen Krieg führen – wie etwa Saudi-Arabien –, endlich verboten werden.

Wer jetzt immer noch fehlenden Einfluss der SPD im Sondierungspapier bemängelt, der sollte das Kapitel zum Thema Europa lesen. Es ist ein geradezu flammendes Plädoyer. Der CDU fällt in ihrem Wahlprogramm unter dem Punkt "Europa - mit Sicherheit" in erster Linie die Sicherung der EU-Außengrenzen ein. Die Vision im Sondierungspapier hingegen klingt nach Aufbruch: ein neuer Élysée-Vertrag mit Frankreich, mehr internationaler Austausch – auch durch Ausbau des Erasmus-Programms –, der angleichen von Arbeits- und Sozialstandarts, kurz: lauter Ideen, um Populismus und Nationalismus die Stirn zu bieten. Und genau das brauchen wir jetzt, um auf die AfD zu antworten.

In letzter Zeit habe ich oft gehört, die SPD müsse sich in der Opposition neu aufstellen, neu ausrichten, rausfinden, was die Wähler von ihr erwarten. Ich frage mich aber: Warum sollte sich die SPD überhaupt neu erfinden?

Die sozialdemokratischen Anliegen sind doch klar, die SPD setzt sich für sie ein – sie muss es nur endlich schaffen, das auch zu kommunizieren. Den Mut haben, ihre Kompromisse zu loben – obwohl es natürlich immer noch besser sein könnte. Und zu dem stehen, was sie ist.

Ich wünsche mir eine erfolgreiche SPD – wie wahrscheinlich alle ihre Mitglieder.

Aber die Frage ist ja immer, wie man den Erfolg einer Partei misst: In Wählerstimmen? Oder in real durchgesetzter Politik?

Eine wirklich erfolgreiche Partei, klar, die schafft beides.

Die SPD nicht. Die SPD setzt sich politisch durch – aber sie schafft es nicht, Wähler von sich zu überzeugen. Vielleicht, weil all ihre Ideen immer sofort dem Realitätscheck unterzogen werden, vielleicht, weil jeder sofort sehen kann, was von einer Vision übrig bleibt, nachdem man sie in Gremien durchdiskutiert und angepasst hat. Visionen fühlen sich schöner an als Realpolitik, oder, Christian Lindner?

Aber sich deshalb als politische Partei genau das Element wegzunehmen, was einen Teil ihres Erfolges ausmacht - nämlich ein Land zu gestalten – nur um eventuell ein anderes Element zu gewinnen – nämlich die Wählerstimmen – das fände ich fahrlässig.

Und so gesehen ist es eigentlich gar keine schwere Entscheidung.


Today

Kinder können das Trump-Jahr einfach am besten zusammenfassen

20.01.2018, 18:28 · Aktualisiert: 21.01.2018, 13:08

Er spielt mehr Golf als wohl jeder andere Präsident zuvor, soll sich immer nur kurz konzentrieren können und verwechselt schon mal echte Kampfjets mit denen aus "Call of Duty". Die "New York Times" fasste Donald Trumps Regierungsstil im Sommer so zusammen: 

"Die Welt wird von einem Kind regiert."

Und das nun schon seit zwölf Monaten. Anlässlich dieses Jahrestages am Samstag ließ US-Moderator Jimmy Kimmel jetzt mal die zu Wort kommen, mit denen Trump ständig verglichen wird: die Kinder selbst.

Ihre Bilanz: vernichtend!