Bild: dpa/Rhona Wise

14.02.2018, 08:51 · Aktualisiert: 14.02.2018, 10:00

Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt offenbar gegen den AfD-Abgeordneten Jens Maier, nachdem er Noah Becker auf Twitter rassistisch beschimpft hatte. (Welt)

Der Vorwurf: Verdacht auf Beleidigung.

Die Wortwahl des AfDlers könnte nach Paragraf 185 des Strafgesetzbuchs geahndet werden. Maiers Immunität ist für die Verfahrensdauer aufgehoben, der Bundestag hat innerhalb der festgelegten 48-Stunden-Frist keinen Einspruch eingelegt. (SPIEGEL ONLINE)

Was ist bisher passiert?

Der Abgeordnete der Sachsen-AfD hatte den Sohn des ehemaligen Tennisspielers Boris Becker Anfang Januar auf Twitter angegriffen und ihn rassistisch beleidigt, er diffamierte Beckers Hautfarbe.

"Dem kleinen Halbn***r scheint zu wenig Beachtung geschenkt worden zu sein, anders lässt sich sein Verhalten nicht erklären."

Der Anlass: Becker hatte sich in einem Interview zu Rassismus geäußert, den er im Alltag erlebt. Er arbeitet als DJ und Künstler in der Hauptstadt. (emotion)

Auch ich bin wegen meiner braunen Hautfarbe attackiert worden. Im Vergleich zu London oder Paris ist Berlin eine weiße Stadt. Grüßt mich heute ein anderer schwarzer Mann, verhalte ich mich nach diesen diversen negativen Erlebnissen viel solidarischer mit meinen Brüdern.
Noah Becker im Interview mit dem Magazin "emotion"

Maier löschte nach der Kritik den Tweet und behauptete in einer internen Mail an den AfD-Fraktionssprecher Christian Lüth, ein Mitarbeiter von ihm habe die Äußerung auf Twitter verfasst. Vor der Staatsanwaltschaft Dresden soll er dieses Argument bisher noch nicht genannt haben. (Welt)

Noah Becker erstattete daraufhin Strafanzeige gegen Maier, außerdem setzte er eine einstweilige Verfügung durch: Der AfD-Abgeordnete muss auch in Zukunft rassistische Äußerungen unterlassen.

Wie reagierte die AfD?

Die Partei mahnte ihren Abgeordneten zwar ab, verzichtete aber auf ein Ausschlussverfahren. (SPIEGEL ONLINE)

Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern hat derweil einen Terrorverdächtigen ins Parteigremium gewählt:


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