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10.08.2018, 14:40 · Aktualisiert: 10.08.2018, 14:23

Die Blamage in fünf Fragen

Für die Rechtspopulisten der AfD sind klare Feindbilder so wichtig wie Hackfleisch für die Zubereitung von Mettigeln. Nach Muslimen, Flüchtlingen und LGBT hat die Partei in Nordrhein-Westfalen jetzt ein neues Problem entdeckt: "militante Veganer". Das Thema schien passend: In Frankreich hatten Metzger unlängst tatsächlich vor Angriffen gewarnt (SPIEGEL ONLINE), in Deutschland war immerhin Grillsaison.

Also stellte der AfD-Abgeordnete Christian Blex im Landtag in Düsseldorf eine kleine Anfrage (Hier nachzulesen) an das Innenministerium.

Es war der Beginn eines Fiaskos in fünf AfD-Fragen:

1

"Welche Strafen drohen in NRW für die Billigung von Terrorismus?"

Gleich in der ersten Frage will die AfD offenbar klarmachen, wie ernst die Lage ist: "Billigung von Terrorismus", "in NRW" (bei uns!) – und natürlich "Strafen" (Härte zeigen!). Die Frage, die sich dahinter verbirgt: Unternimmt der Staat etwas oder wird da etwas einfach hingenommen?

Es hätte ein starker Einstieg werden können. Doch dann kam die Antwort des NRW-Inneministeriums:

"Ein Straftatbestand der "Billigung von Terrorismus" existiert im deutschen Strafrecht nicht. Im Übrigen verweise ich auf die Regelungen im siebten Abschnitt des Strafgesetzbuches ("Straftaten gegen die öffentliche Ordnung")."
2

"Wie bewertet die Landesregierung die militante Szene der Veganer in NRW?"

In der zweiten Frage kommt die AfD schließlich zur Sache. Der Landesregierung von CDU und FDP wird knallhart die zentrale Frage gestellt: Wie haltet ihr es mit der militanten Veganer-Szene? Wird das Problem ernstgenommen? Nur...

"Der Landesregierung liegen keine Berichte oder Erkenntnisse über eine militante Szene der Veganer in NRW vor. Daher kann diese Szene auch nicht bewertet werden."

Antwort des Innenministeriums Nordrhein-Westfalen
3

"Was wird die Landesregierung unternehmen, um Metzgereien vor gewaltsamen Angriffen durch militante Veganer zu schützen?"

Wären kleine Anfragen so etwas wie Fußball-Spiele, hätte die AfD vermutlich einen Weltmeister-Kader. Kaum eine andere Partei nutzt das Auskunftsrecht in den Parlamenten so intensiv (Tagesspiegel). Doch Schüsse aufs Tor sind noch kein Treffer. Das zeigt auch die dritte Antwort. Nein, es gibt keine militanten Veganer. Und nein, es gibt dann auch wirklich keine gewaltsame Angriffe von militanten Veganer:

"Der Landesregierung sind keine gewaltsamen Angriffe durch militante Veganer auf Metzgereien bekannt."

Antwort des Innenministeriums Nordrhein-Westfalen
4

"Um welche Delikte handelt es sich bei den seit dem Jahr 2012 begangenen Straftaten aus dem Unterbereich 'Tierschutz/Tierrecht/Jagd'?"

Während die ersten drei AfD-Fragen mehr oder weniger deutlichen Unterstellungen geprägt waren ("Was wird die Landesregierung unternehmen..."), zeigte der vierte Teil immerhin sachliches Interesse. Doch das Ergebnis enthüllt wieder keinen Skandal: Von 211 Delikten fanden nur 13 an einer Metzgerei statt – und bei nur sieben davon wurde ein Schriftzug angebracht, der irgendwie mit Tierrechten zu tun hat. In Prozenten ausgedrückt: 3,3 Prozent.

"Seit 2012 sind insgesamt 211 Straftaten (...) unter dem Themenfeld "Tierschutz/Tierrecht/Jagd" erfasst. (...) Bei 13 der gemeldeten Straftaten ist der Tatort eine Metzgerei. In 12 dieser Fälle wurden Farbschmierereien festgestellt und in einem Fall wurde ein Aufkleber angebracht. Von den 12 Fällen der Farbschmiererei wurde in sieben Fällen der Schriftzug "Animal Liberation Front" oder das diesbezügliche Kürzel "ALF" angebracht."

Antwort des Innenministeriums Nordrhein-Westfalen
5

"Welche strafrechtlichen Konsequenzen hatten die seit dem Jahr 2012 begangenen Straftaten aus dem Unterbereich 'Tierschutz/Tierrecht/Jagd' für die Täter?"

Die Antwort des Innenministeriums könnte man vielleicht mit "Wir haben nachgeschaut. Es gibt da kein Problem, wir schauen jetzt auch nicht weiter. Lasst es doch bitte" frei übersetzen. Oder wie es auf Amtsdeutsch heißt:

"Die zur Beantwortung der Fragen erforderlichen Daten liegen der Landesregierung nicht vor und können in der für die Beantwortung Kleiner Anfragen vorgesehenen Zeit nicht mit vertretbarem Aufwand beschafft werden."

Antwort des Innenministeriums Nordrhein-Westfalen

Fünf Fragen, fünf Absagen. Auch eine Leistung.


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Leipzig sucht nach gelber Riesen-Ente, dabei wurde sie nie geklaut

10.08.2018, 14:20 · Aktualisiert: 10.08.2018, 14:46

Es war nur eine Ente!

Es gibt Geschichten, die muss man von ihrem Ente, äh, Ende her erzählen: In Leipzig ist eine gelbe Riesen-Ente wieder aufgetaucht, die Stunden davor noch als vermisst galt. Zahlreiche Medien hatten die Story vom vermeintlichen Diebstahl der vielleicht bekanntesten Ente Leipzigs bereits aufgegriffen:

  • "Wer macht denn sowas? Leipziger Opern-Ente geklaut" (Bild)
  • "Zeugen gesucht: Ente der Leipziger Oper vom Augustusplatz gestohlen" (Leipziger Volkszeitung)
  • "Das darf doch nicht wahr sein! Diebe klauen Leipziger Opern-Ente" (Tag24)