15.05.2018, 11:38 · Aktualisiert: 15.05.2018, 14:19

Es geht um heimliche Parteispenden

Parteien können in Deutschland Spenden erhalten, sowohl von Privatpersonen wie von Firmen. Die Gelder sind für viele Parteien überlebenswichtig – nur so können sie ihre politische Arbeit finanzieren.

  • Damit alles transparent bleibt, müssen Summen über 50.000 Euro sofort gemeldet werden – und werden hier aufgelistet.
  • Spenden zwischen 10.000 Euro und 50.000 Euro gibt eine Partei hingegen in ihrem Rechenschaftsbericht an.
  • Nur kleine Summen unter 500 Euro dürfen anonym bleiben.

So soll vermieden werden, dass Großspender unbemerkt Einfluss auf die politische Ausrichtung von Parteien nehmen. (Parteiengesetz)

Eine Gesetzeslücke erlaubte jedoch fragwürdige Spendenhilfe – auch der AfD. Nun will ein 25-jähriger Bundestagsabgeordneter mit einer einfachen Gesetzesänderung dagegen vorgehen.

  • Im Gesetz werden nur Parteien behandelt. Vereine, die für eine Partei Gelder bündeln, bleiben hingegen unberührt. Als Schattenvereine können sie so anonyme Spenden sammeln und Wahlkampfwerbung machen.

Der CDU-Politiker Philipp Amthor – jüngster Abgeordneter im Bundestag – will gegen diese Vereine vorgehen. Per Gesetz soll die Bundestagsverwaltung künftig mehr Rechte bekommen, um sie zu kontrollieren. Er hat vor allem einen bestimmten Verein der AfD im Blick.

"Es ist mehr als offensichtlich, dass sich die AfD ganz bewusst in einen Graubereich des Parteienrechts flüchtet", sagt Amthor zu bento.

Durch die Konstruktion eines 'Unterstützervereins' lässt sich insbesondere eine Parteienfinanzierung aus dem Ausland verschleiern.
Philipp Amthor

Worum geht es?

Es geht vor allem um den "Verein für Rechtsstaatlichkeit und bürgerlicher Freiheit". Der Verein aus Stuttgart hatte sich für die AfD sowohl sich in den Bundestagswahlkampf 2017 wie auch in den Landtagswahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern eingemischt.

Er hatte Plakate und Zeitungen gedruckt, die eindeutig für die AfD Position bezogen. Die Kosten für die Werbung werden auf mehr als eine Million Euro geschätzt – nichts davon wurde jedoch als Spende deklariert.

Phillip Amthor vermutet hinter dem Stuttgarter Verein Spender, die nicht offenbaren wollen, dass sie die AfD unterstützen. Unklar ist bislang, ob es sich um Deutsche handeln – oder gar um Spender aus dem Ausland. Beobachter vermuten unter anderem die Schweizer "Goal AG" hinter den Finanzierern.

Gerade die Partei, die gerne den "Altparteien" Korruption vorwirft, verschleiert also eventuell eigene Gelder.

Amthor fürchtet, durch Gelder von "Unterstützervereinen" würden Spenden "im Dunkeln der Nichtöffentlichkeit versickern".

Wie geht es weiter?

Amthor will eine Gesetzesänderung, die solche Geldflüsse aufdeckt. Schattenvereine wie der Stuttgarter AfD-Ableger sollen ihre Gelder ebenso transparent darlegen wie die Parteien selbst.

Das schützt unsere Demokratie: Eine Wahlbeeinflussung aus dem Ausland und von ‚Schattenspendern’ muss verhindert werden.​
Philipp Amthor

Außerdem könnte man Werbemaßnahmen solcher Vereine in den Schlussphasen eines Wahlkampfes auch gänzlich verbieten, sagt der 25-Jährige.

In der CDU hat er für seinen Vorschlag bereits viele Unterstützer. Bis das mögliche Gesetz allerdings angenommen wird, werden allerdings noch mehrere Monate vergehen.


Musik

Pink lässt Zwölfjährige bei Konzert singen – und die überrascht alle mit ihrer Hammerstimme

15.05.2018, 10:32 · Aktualisiert: 18.05.2018, 14:31

Und die Sängerin schmilzt dahin wie Eis in der Sonne.

Die zwölfjährige Victoria aus Vancouver ist ein Riesen-Fan von Pink, sie singt selbst für ihr Leben gerne und findet in der Musik der Popmusikerin Inspiration. Bei einem Schulauftritt hat sie beispielsweise das Lied "What About Us" von Pink gesungen – die beste Vorbereitung für einen Konzertauftritt, findet sie. 

Die junge Kanadierin nahm sich also ein Herz und fragte Pink auf Twitter, ob sie beim Konzert in Vancouver vorsingen darf: